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Straßenblockaden - sind sie Nötigung?


Thorsten0815

Empfohlene Beiträge

vor 9 Minuten schrieb matelko:

Klugscheißmodus an:

Welche Verfassung meinst Du?

Deutschland hat keine Verfassung. Wir haben ein Grundgesetz.

Wenn Du den Unterschied zwischen Verfassung und Grundgesetz nicht kennst...

Klugscheißmodus aus.

Tooooooor……..auch wenn‘s nur ein Eigentor war🤣🤣🤣🤣🤣

 

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland wird als Grundgesetz bezeichnet, weil sie als vorläufige Verfassung für den neu gegründeten Staat der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 verabschiedet wurde. Ursprünglich war das Grundgesetz als Provisorium gedacht, da man auf eine Wiedervereinigung mit der DDR und eine gemeinsame Verfassung hoffte. Da jedoch keine Einigung erzielt werden konnte und die DDR schließlich 1990 der Bundesrepublik beitrat, blieb das Grundgesetz als Verfassung bestehen.

Der Name "Grundgesetz" spiegelt den provisorischen Charakter wider und unterscheidet es von einer "Verfassung" im eigentlichen Sinne. Der Begriff "Grundgesetz" betont, dass es die grundlegenden Regeln und Prinzipien für die Organisation des Staates und den Schutz der Grundrechte der Bürger enthält. Es sollte auch die Möglichkeit offenlassen, dass in der Zukunft eine neue Verfassung für ganz Deutschland erarbeitet werden könnte.

Obwohl das Grundgesetz ursprünglich als Übergangslösung gedacht war, hat es sich im Laufe der Zeit als äußerst stabil und erfolgreich erwiesen. Es hat die Grundlagen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Deutschland gelegt und wurde zu einer der wichtigsten rechtlichen Grundlagen des Landes.

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vor 6 Minuten schrieb michael308:

Der Name "Grundgesetz" spiegelt den provisorischen Charakter wider und unterscheidet es von einer "Verfassung" im eigentlichen Sinne.

Ganz genau!

Um es kurz zu machen: Das Grundgesetz hat Verfassungsrang, ist aber keine Verfassung.

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vor 34 Minuten schrieb michael308:

Es sollte auch die Möglichkeit offenlassen, dass in der Zukunft eine neue Verfassung für ganz Deutschland erarbeitet werden könnte.

Obwohl das Grundgesetz ursprünglich als Übergangslösung gedacht war

Ist in der historischen Klitterei ploetzlich Art. 146 verschwunden... ne, da ist er noch.

 

Aber ohje freie Entscheidung, das geht garnicht.

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  • 1 Monat später...
Am 4.6.2023 um 13:13 schrieb matelko:

Klugscheißmodus an:

Welche Verfassung meinst Du?

Deutschland hat keine Verfassung. Wir haben ein Grundgesetz.

Wenn Du den Unterschied zwischen Verfassung und Grundgesetz nicht kennst...

Klugscheißmodus aus.

:wink:

Mensch, dann muss ich mal dem Verfasdungsschutz bescheid geben  dass on Karlsruhe sich ein Herocht mit Techten aus einer Verfassung beschäftigt, ach verdammt, kann ja beides gar nicht existieren. 

Am 4.6.2023 um 13:31 schrieb matelko:

Ganz genau!

Um es kurz zu machen: Das Grundgesetz hat Verfassungsrang, ist aber keine Verfassung.

Und diesen irrelevant Pups willst du jetzt dem Unterschied von Bundespräsident und Bundesregierung gleichsetzen.

 

Bring mich nicht zum Lachen, meine Lippen sind so spröde.

Ist doch egal ob es Grundgesetz oder Verfassung heisst, es ist geltendes Recht!

Die Auslegung ist die wichtige Sache im zeitlich, gesellschaftlichen Kontext.

Wir sind doch nicht bei Lanz in der Semantik.

 

Und ich finde das es einseitig zu Gunsten der Klimaideologie ausgelegt wird.

Hauptsache sollte sein: Justitia ist blind und das geltende Recht gilt für alle gleich. 

 

Die Grenze ist für mich da wo meine Freiheit aufhört und die der Anderen beginnt. Demos ja, jeder und überall, gerne, das nennt sich Demokratie, aber nicht zu lasten der Freiheit anderer. Und nun bitte zurück zum Thema. 

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"100 km/h" und "9€ für Alle" sagt doch schon alles über den geistigen Zustand dieser Figuren aus, oder sollte man eher Marionetten sagen. Die Organisatoren sollte man in die Verantwortung nehmen, aber da steckt wahrscheinlich zuviel geschützte Politprominenz dahinter.

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ich werde hier jetzt keine Sachen nennen, aber egal bei welchem Thema, ganz egal um was es geht, es brennt an allen, aber an allen Ecken..............ich fühle mich wie in einem Horrorfilm in einer sehr beklemmenden Situation

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Es wird nur eine Frage der Zeit sein:

Irgendwann kommt ein Inhaber dazu und ergreift Eigeninitiative zum Schutz seines Eigentums. 

Ob aus Affekt oder Verzweiflung...  bin dann wirklich gespannt wie das endet. 

 

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Geschrieben
Geschrieben

Hallo Thorsten0815,

 

schau doch mal hier zum Thema Zubehör für Verkehrsrecht (Anzeige)? Eventuell gibt es dort etwas Passendes.

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vor 12 Minuten schrieb racer3000m:

ich fühle mich wie in einem Horrorfilm in einer sehr beklemmenden Situation

Genau, bitte maximales Armerudern und im Kreis rennen, bei jeder Medienmeldung. Medieninduzierte Rudelpanik ohne wirkliche Grundlage. Egal bei welchem Thema. Bin ich persönlich allerdings meilenweit von entfernt.

 

Mein größtes Problem der jüngeren Vergangenheit: Entsorgung alter Eternitwellplatten von einem Dach (puh, sind die schwer). Problemloser als gedacht. Ist sogar billiger als die Entsorgung von Dachpappen (andere Scheune). Oha.gif.72f1fa81015e5c63fbb26dad68b5a78e.gif

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Gast Kurt_Kroemer
vor 5 Minuten schrieb racer3000m:

ich werde hier jetzt keine Sachen nennen, aber egal bei welchem Thema, ganz egal um was es geht, es brennt an allen, aber an allen Ecken..............ich fühle mich wie in einem Horrorfilm in einer sehr beklemmenden Situation

Hm, wie im Horrorfilm fühle ich mich jetzt noch nicht, aber ansonsten gebe ich Dir recht.

Wir zu Hause machen das mittlerweile so, daß wir uns "einigeln".

Ich hab jetzt einen Zaun bestellt, welcher um das gesamte Hallengrundstück gezogen wird.

Und wenn es mir in den Kopf rappet, dann kommt auch noch Nato-Draht on top.

Der Grund ist, daß unweit meiner Halle zwei Containeranlagen für Flüchtlinge gebaut wurden.

Alles arabischer und afrikanischer Herkunft (nicht die Container).

Wie Frau Merkel einst sagte: Gute Fachleute, von denen Deutschland profitiert.

Ich weiss jetzt nur noch nicht, von welchem Fach diese Menschen sind.

Auffallend auch, daß junge Männer um die 20 - 30 den Löwenanteil der Flüchtlinge bilden.

 

 

vor 11 Minuten schrieb Jarama:

Genau, bitte maximales Armerudern und im Kreis rennen, bei jeder Medienmeldung. Medieninduzierte Rudelpanik ohne wirkliche Grundlage. Egal bei welchem Thema. Bin ich persönlich allerdings meilenweit von entfernt.

 

Mein größtes Problem der jüngeren Vergangenheit: Entsorgung alter Eternitwellplatten von einem Dach (puh, sind die schwer). Problemloser als gedacht. Ist sogar billiger als die Entsorgung von Dachpappen (andere Scheune). Oha.gif.72f1fa81015e5c63fbb26dad68b5a78e.gif

Eilmeldung hihi, das geht bei mir tiefer als eine lächerliche Eilmeldung

vor 50 Minuten schrieb C.Behr:

Es wird nur eine Frage der Zeit sein:

Irgendwann kommt ein Inhaber dazu und ergreift Eigeninitiative zum Schutz seines Eigentums. 

Das wird nicht mehr lange dauern.

Wenn der Zeitpunkt kommt an dem diese Terroristen froh sind wenn sie nur von den Behörden erwischt werden, dann ist hier ganz schnell Ende. 

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Das wird nicht mehr lange dauern.

Wenn der Zeitpunkt kommt an dem diese Terroristen froh sind wenn sie nur von den Behörden erwischt werden, dann ist hier ganz schnell Ende. 

 

Denkst Du an so etwas?

Das wäre auch nicht rechtens, aber vielleicht zumindest gerecht!

 

 

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vor 2 Stunden schrieb F40org:

Das wird nicht mehr lange dauern.

Wenn der Zeitpunkt kommt an dem diese Terroristen froh sind wenn sie nur von den Behörden erwischt werden, dann ist hier ganz schnell Ende. 

Und was machen wir mit all den Wirtschaftskriminellen und Steuerhinterziehenden, die ganz andere Schäden verursachen? Auch lynchen? Dann rufe ich aber mal "Volle Deckung!" 8-)

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Ich plane grad einen OnlineShop für Fackeln und Heugabeln - sehe zukünftig den Bedarf explodieren! ;)

 

Parallel hoffe ich, dass es nicht so eskaliert (weder von der Einen, noch von der Anderen Seite)
Brennende Autos in Berlin sind ja nichts neues (was das nicht herunterspielen soll, mir geht die Hutschnur da ebenfalls sofort hoch).

Nach und nach werden die Kandidaten ja mittlerweile auch entsprechend bestraft - was die "Spielkinder" hoffentlich auf den Boden der Realität zurückholen sollte.
Übrig bleiben dann hoffentlich nicht mehr allzu viele - die dann aber wahrscheinlich mit Eskalationspotenzial. Hoffen wir, dass sich das nicht mit einzelnen in eine extreme Spirale begibt, wie seinerzeit...

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