Jump to content
EUROPAS GROßE
SPORTWAGEN COMMUNITY

Kann ein Hersteller die Zulassung beim Neuwagenkauf erzwingen?


mpower_de12

Empfohlene Beiträge

Da ich auf meine Frage in der Suche leider keine Antwort gefunden habe, stelle ich diese an die erfahrene Carpassion Community.

Kann ein Hersteller beim Neuwagenkauf die Zulassung erzwingen?

Ich habe Interesse, einen seltenen Neuwagen für die "Garage" zu kaufen. Also als Sammlerfahrzeug.

Der Hersteller will aber die Zulassung und somit auch einen Eintrag in den Fahrzeugbrief erzwingen. Kann das sein, und ist das rechtens?

Und wenn ja, wie kann es sein, dass in den Automobilportalen im Internet häufig auch aktuelle Sammlerfahrzeuge/Neuwagen ohne Zulassung angeboten werden?

Vielen Dank schonmal für eure Hilfe.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Jetzt registrieren, um Themenwerbung zu deaktivieren »

Klingt komisch ... wie es rechtlich gehandelt wird interessiert mich jetzt erstmal nicht

Aber es ist gar nicht so abwägig auch einem Sammlerfahrzeug eine Zulassung zu verpassen, obwohl das Fahrzeug nicht gefahren wird und z.B. nur zum spekulieren gekauft wurde - Grund dafür sind die Abgasnormen!

Bsp: Einen neuen, noch nicht zugelassenen Ferrari 360 kann man in Deutschland nicht mehr zulassen, da dieser nur die Euro 2 erfüllt.

Wird das Fahrzeug also nach 10 Jahren zum Verkauf angeboten und eine Zulassung ist nicht mehr möglich ... :oops:X-):oops:

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Ich weiß es nicht, daher ist diese Antwort also auch nur Spekulation. Aber du kannst einen Händler ja nicht zwingen dir ein Fahrzeug zu verkaufen. Wenn du also etwas machen willst, was denen nicht passt, warum sollten sie dir das nicht verweigern dürfen? Dich kann ja auch niemand zwingen Geschäfte mit ihm zu machen oder? :???:

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Gast Peter_Pan_

Warum sollte der Hersteller das denn nicht erzwingen können?

Er kann den Verkauf des Wagens von dieser Zusicherung abhängig machen.

Was vertraglich geschuldet wird, muss auch erbracht werden.

Unabhängig davon ist es auch sinnvoll aus der zuvor schon genannten noch zulässigen Schadstoffklassifikation.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Das kann er, wenn er es in den Vertrag geschrieben hat.

EURO2, wer Geld hat für so ein teures Auto, der hat auch genug Geld, sich einen Briefkasten in UK zu mieten. O:-)

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Ein Händler kann erstmal prinzipiell alles in den Vertrag schreiben. Was am Ende davon rechtlich in Ordnung ist entscheiden (oft genug) Gerichte. In diesem Fall könnte ich mir sogar gut vorstellen, dass es rechtlich nicht in Ordnung ist. Aber so oder so wird das von Händlern gerne bei neuen Fahrzeugen gemacht, die nicht sofort Spekulations- oder Sammlerobjekt werden sollen. Um gerade diesen Markt etwas abzufedern werden solche "Vorschriften" gemacht und ohne gibt's eben kein Auto.

Leute die Autos sammeln und nie damit fahren werde ich absolut nicht verstehen. Genauso wenig Modellsammler, die die Teile nicht ihren Kindern zum spielen geben. Klar gibt es Ausnahmen von vielleicht besonders teuren Modellen, die man eher schont. Aber mir persönlich gibt es überhaupt nichts einen Alltagsgegenstand zu sammeln und diesen dann in der Vitrine oder Garage unbenutzt vergammeln zu lassen. Ein Bild an der Wand, okay. Aber ein Klavier ohne es zu spielen? Ein Auto ohne es zu fahren? Schuhe ohne sie zu tragen? Nein danke. Am Ende sterbe ich noch und dann fragen sich die Kinder, was der splienige alte Herr daran gefunden hat und schmeißt es weg.

  • Gefällt mir 1
Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Eindeutig eine Frage an Zivilrechtsexperten. Ob eine solche Nebenbedingung für einen Kaufvertrag rechtens ist, bezweifel ich auch ein wenig, da es Dich als Käufer in der Verfügungsgewalt über Dein Hab und Gut arg einschränkt. Wie soll denn die betreffene Klausel genau lauten? Was passiert wenn Du ihn nach Erhalt von Fahrzeug und Brief nicht zulässt? Soll ggf. auch der Weiterverkauf binnen einen gewissen Zeit unterbunden werden?

Und überhaupt ... welches Recht soll zur Anwendung kommen (Deutsches?).

P.S: Ich kann sehr wohl verstehen, dass es Sammler gibt, die gewisse Gegenstände nie nutzen. Davon leben ganze Zweige der Luxusgüterindustrie... (Uhren etc.)

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Hier ergibt sich eigentlich kein Problem. Der Hersteller unterliegt ja keinem Kontrahierungszwang und kann somit verkaufen an wen er will.

Der Kunde wird den entsprechenden Passus im Kaufvertrag (bestenfalls aber nicht lediglich in den AGB) vorfinden und auch unterzeichnen -> pacta sunt servanda.

Somit stellt sich m.E. dieses Frage in der Praxis gar nicht.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Es wäre ein theoretisches Spielchen, denn vermutlich würde der Händler den Wagen unangemeldet gar nicht verkaufen. Sprich der Vertrag wird unterschrieben und die Aushändigung erfolgt erst mit Kennzeichen oder aber der Händler lässt selbst zu. Aber in der Theorie sicherlich ein interessanter Fall, denn der Händler kann mir sicherlich nicht vorschreiben, was ich mit meinem Eigentum machen MUSS. Sobald der Wagen mir gehört, hat der Händler keine Handhabe mehr und kann mir auch nicht vorschreiben, dass ich den Wagen zulassen muss. Aber das ist sicherlich nur ein Theorem in diesem Fall.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Aber in der Theorie sicherlich ein interessanter Fall, denn der Händler kann mir sicherlich nicht vorschreiben, was ich mit meinem Eigentum machen MUSS. Sobald der Wagen mir gehört, hat der Händler keine Handhabe mehr und kann mir auch nicht vorschreiben, dass ich den Wagen zulassen muss. Aber das ist sicherlich nur ein Theorem in diesem Fall.

Wir haben in Deutschland Vertragsfreiheit. D.h. man kann vereinbaren, was man will - und wie man will (also die Form) - solange es nicht gegen geltendes Recht verstösst. Verstösst eine Vereinbarung gegen geltendes Recht, ist sie entweder unwirksam oder sogar nichtig, was aus dem dann jeweils anzuwendenden Recht hervorgeht. Zu Deutsch: "nichtig" heißt, es hat niemals ein Vertragsverhältnis gegeben. Der Käufer hat also niemals Rechte am Auto gehabt, da es nach wie vor dem Verkäufer gehört. "Unwirksam" heißt, das Vertragsverhältnis wird aufgelöst und die Situation vor dem Vertragsabschluß wird wieder hergestellt.

Welche "Verfügungsgewalt" (Zitat JoeFerrari) soll denn eingeschränkt werden? Wenn man zuvor eine Vereinbarung trifft und die Einschränkung bekannt ist, sie per Vertragsunterzeichnung akzeptiert wird, dann kann man sich im Nachhinein nicht einfach rausmogeln. In der Praxis läuft das ganz genauso, wie umgekehrt der Fall des "Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft" - in einem solchen Fall kann der eine Vertragspartner ja auch seine aus dem Vertrag resultierenden Rechte gegen den anderen Vertragspartner durchsetzen. Selbst wenn die Kaufabwicklung schon abgeschlossen ist. Auf welcher Basis sollen bei Verträgen also nur einseitige Rechte ableitbar sein? Man spiele den eingangs in diesem Thread geschilderten Fall einfach mal durch, indem der Käufer eine vertraglich zugesicherte Eigenschaft trotz Bezahlung nicht erhalten hat.... das Geschrei wäre riesengroß.

Mal abgesehen von der rechtlichen Seite: mich stört im vorliegenden Fall der Begriff "zwingen". Niemand kann jemanden anderes "zwingen", einen Vertrag gegen seinen Willen zu unterschreiben (Mafia mal ausgenommen ;) ). Wenn ich das Auto haben will, mir aber die Konditionen nicht gefallen, habe ich zwei Möglichkeiten: ich verhandele oder ich lasse die Finger davon. Von "Zwang" kann da wohl keine Rede sein. Ausser vielleicht dem eigenen "inneren Zwang", etwas bestimmtes wider besseren Wissens zu tun.... aber einen "inneren Zwang" sollte man mit dem Psychologen diskutieren, nicht mit einem Rechtsanwalt! Mir scheint es eher so, daß der Käufer irgend einen Ansatz sucht, um den Verkäufer zu etwas zwingen zu können...

  • Gefällt mir 3
Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Der Kaufvertrag kommt ja üblicherweise nicht mit dem Hersteller, sondern mit einem Händler oder im manchen Fällen auch mit einem Importeur oder anders artigen "Zwischenhändlern" zu Stande. Der Händler wird aber wohl den Vorgaben des Herstellers Folge leisten (müssen).

Natürlich besteht in den schon geschilderten Rahmen Vertragsfreiheit. Inwieweit sie nicht gegen geltendes Recht verstösst bleibt aber offen. Dazu käme es wohl auf die genaue Formulierung im Kaufvertrag und eventuell angedrohte Folgen bei Missachtung an.

Im übrigen fände ich aus Käufersicht eine solche Klausel inakzeptabel.

Ich lasse mir ja auch nicht vorschreiben, was ich fotografiere, wenn ich eine Kamera kaufe, oder was ich mit meinem neuen Fernseher für Programme ansehe...

Und bitte schön, warum bringt der Hersteller dann nicht einfach nur Tageszulassungen in Verkehr?

Es wäre aber interessant die genaue Formulierung zu kennen (so es überhaupt um einen konkreten Fall gehen sollte....:rolleyes:)

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Also ich hab mich nochmal kurz informiert. Sollte ihr euch (aus welchen Gründen auch immer) z.B. einen F430 oder MF5 V10 oder (irgendein anderes Auto dass die EURO5 net schafft) in die Garage gestellt haben ohne es wenigstens Mal mit ner Tageszulassung versehen zu haben. Gibts natürlich Probleme beim Zulassen, weil die ja keine EURO 5 schaffen. Was also machen.

Version 1) Fahrzeug in Luxemburg zulassen und dann auf Deutschland ummelden, den ein Fahrzeug das einmal in der EU zugelassen war, muss überall in EU anerkannt werden für eine Zulassung

Version 2) Ihr kriegt irgendwie eine Ausnahmegenehmigung (die man durch aus bekommen kann, nur sie werden halt nur sehr selten verteilt, man geizt damit ein wenig) das ihr den zulassen dürft (Hersteller können so was kurzzeitig erwirken bei sog. Lagerwagen), darauf würde ich mich aber nicht verlassen.

Version 3) Das Auto durch ein Elektronikupdate auf EURO5 heben (beim MF3 geht das), das ist aber vielen Autos (fast allen) mit enormen Aufwand in Sachen Geld und Zeit verbunden.

PS: Autos sind zum fahren, nicht zum rumstehen, genau wie Schuhe zum laufen sind und nicht zum in der Ecke verstauben.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Der Kaufvertrag kommt ja üblicherweise nicht mit dem Hersteller, sondern mit einem Händler oder im manchen Fällen auch mit einem Importeur oder anders artigen "Zwischenhändlern" zu Stande. Der Händler wird aber wohl den Vorgaben des Herstellers Folge leisten (müssen).
Das spielt für den Vertragsinhalt überhaupt keine Rolle. Sollte der Vertragspartner im Ausland sitzen, muß man sich halt einigen, welches Recht zur Anwendung kommt. Das ist alles.

Natürlich besteht in den schon geschilderten Rahmen Vertragsfreiheit. Inwieweit sie nicht gegen geltendes Recht verstösst bleibt aber offen.
Nein, das bleibt es nicht. Es wurde hier schon mehrfach angesprochen, daß mit der Forderung einer Zulassung kein geltendes Recht verletzt wird.

eventuell angedrohte Folgen bei Missachtung
Das ist wieder ein anderes Paar Schuhe.

Im übrigen fände ich aus Käufersicht eine solche Klausel inakzeptabel.
Dann laß' die Finger davon. Ganz einfach. Die Vertragsfreiheit besteht schließlich auch auf Deiner Seite, d.h. niemand zwingt Dich zum Abschluß! Oder willst etwa doch Du den Verkäufer zu etwas zwingen?

Ich lasse mir ja auch nicht vorschreiben, was ich fotografiere, wenn ich eine Kamera kaufe, oder was ich mit meinem neuen Fernseher für Programme ansehe...
Was den Fernseher angeht, warte mal ab, was in naher Zukunft das digitale Fernsehen Dir alles vorschreiben wird... Abgesehen davon, gibt es schon jetzt durchaus etwas Ähnliches: Sobald Du einen Fernseher hast, egal, ob Du ihn benutzt oder nicht oder ob Du nur private Programme oder nur Pay-TV ansiehst, Du mußt GEZ zahlen. Ob Du willst oder nicht. Auch wenn dies in diesem Fall nicht der Händler ist, der Dir sowas vorschreibt.
Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Du mußt GEZ zahlen. Ob Du willst oder nicht. Auch wenn dies in diesem Fall nicht der Händler ist, der Dir sowas vorschreibt.
Richtig... wobei ein Gesetz oder eben ein Staatsvertrag schon noch etwas anderes ist, also eine derart gestaltete privatrechtliche Vereinbarung.

Nur... welche Motivation sollte der Hersteller haben, so etwas überhaupt zu fordern? Unterbindung von Spekulation? Unterbindung von Zwischenverkäufen? Letztlich wohl nur eine besondere Form von Marktkontrolle...

Aber letztlich sind die Fälle, auf die solche Klauseln wohl zutreffen könnten, wohl im 0,0x% Bereich des Gesamtfahrzeugmarktes anzusiedeln. :rolleyes:

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Richtig... wobei ein Gesetz oder eben ein Staatsvertrag schon noch etwas anderes ist, also eine derart gestaltete privatrechtliche Vereinbarung.

Stimmt. Den Partner bei einem privatrechtlichen Vertrag kann man sich raussuchen. Beim Staat gibt es da schon noch ein paar Feinheiten die beachtet werden wollen. :wink:

Nur... welche Motivation sollte der Hersteller haben, so etwas überhaupt zu fordern? Unterbindung von Spekulation? Unterbindung von Zwischenverkäufen? Letztlich wohl nur eine besondere Form von Marktkontrolle...

Vielleicht besteht ein Interesse bzgl. der Zulassungsstatistik. Wie sonst lassen sich riesige Flächen mit zugelassenen Fahrzeugen erklären, die eigentlich werksneu sind und trotzdem eine geschlossene Staub- bzw. Dreckschicht haben.

Letztlich ist es doch auch egal. Die Frage wurde sach- und fachgerecht beantwortet und die Händlermotivation wird wohl kaum über ein Spekulationsstadium herausreifen. Obwohl... gerade das macht die Sache ja interessant. O:-)

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Ein Käufer kann sich aussuchen wo er kauft, genauso kann sich ein Verkäufer aussuchen an wen er verkauft (oder nicht). Ein Kaufvertrag kann ja nur durch eine beiderseitige Willenserklärung zustande kommen. Ferrari sucht sich die Kunden für seine Sonderserien wie den Enzo ja auch selbst aus. Wenn der Verkäufer eine Zulassung ausdrücklich verlangt kann es ja eigentlich nur um die herstellerseitige Vergütung irgendwelcher Rabatte gehen. Bei Mercedes war es früher so, daß derjenige Händler, in dessen Gebiet ein Wagen zugelassen wurde, der ansässige Händler die Verkaufsprovision erhielt (oder einen Teil davon). Ganz egal woher der Wagen stammte. Wie das heute gehandhabt wird weiß ich nicht.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

  • 3 Wochen später...

Ich frage mich die ganze zeit welchen Vorteil es hätte den Wagen nicht zuzulassen?

Ein Sammlerobjekt wird doch dadurch auf dauer nicht entwertet oder?

Ich meine wenn der wagen nachweisslich neuwertig ist und unter 100 kilometer hat, so wird das jeder potentielle käufer in 10 oder mehr jahren mit dem vollen preis bewerten.

Anders herum frage ich mich wiederum welche anderen vorteile könnte es geben ein fahrzeug nicht zulassen zu wollen wenn man nicht sammeln will...

Spekulationsobjekt?

Nur mit roter Nummer fahren?

Keine Steuern zahlen?

Zulassungsgebühren sparen?

Habe das gefühl die Sommerferien sind dieses jahr lang ;-)

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Schreibe eine Antwort

Du kannst jetzt einen Beitrag schreiben und dich dann später registrieren. Wenn du bereits ein Benutzerkonto hast, melde dich zuerst an.

Gast
Unfortunately, your content contains terms that we do not allow. Please edit your content to remove the highlighted words below.
Auf dieses Thema antworten...

×   Du hast formatierten Text eingefügt.   Restore formatting

  Only 75 emoji are allowed.

×   Dein Link wurde automatisch eingebettet.   Einbetten rückgängig machen und als Link darstellen

×   Dein vorhergehender Inhalt wurde wiederhergestellt.   Editor leeren

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.



×
×
  • Neu erstellen...