Kampfansage – Paris verdreifacht Parkgebühren für SUV

[Jarama]

Erfassung des Kennzeichens und Datenabgleich (u.a. die Maße liegen der Zulassungsstelle ja vor). Andere Länder sind 1) viel weiter mit der Digitalisierung und 2) mit "Datenschutz" nicht so pingelig.

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Hallo Thorsten0815,

 

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[Andreas. CO]

vor einer Stunde schrieb Jarama:

Das ist doch gar nix, wer das anders sieht ist ein Ameisentätowierer

mmd

 

[Jens klt CO]

Die Diskussion um zusätzliche Belastungen für SUV-Besitzer gibt es ja auch hierzulande. Ein erster Anlauf in Tübingen (OB Boris Palmer) ist aber vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. 

Eine rechtsstaatlichen Grundsätzen genügende Definition eines SUV (Kampfbegriff) wird wohl kaum möglich sein. Welche Parameter soll man hier nehmen? Länge zu Höhe-Verhältnis? Radumfang zu Breite in Korrelation zum Gewicht? Wer grenzt einen Caddy (Familienvan = gut) von einem T-Roc (SUV = schlecht) ab. Das sind rein subjektive Empfindungen (vielleicht sogar einhellige Empfindungen. Die radikalen "Tyre Extinguisher" haben ein geschultes Auge für SUVs... ), die aber juristisch einer klaren Definition kaum zugänglich sind.

 

Da kommt man dann ganz schnell an Probleme mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz. Die einzige Lösung wird wohl tatsächlich sein, über das Gewicht und/oder die fahrzeugfläche zu gehen (m²). Das alles muss dann wiederum dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit standhalten.

Mit Blick auf das Grundgesetz ist das alles ein wenig komplizierter als in Frankreich. 

[Andreas. CO]

vor 38 Minuten schrieb 360erfreak:

Was mir nicht ganz klar ist, wie wird bei der Einfahrt in ein Parkhaus festgestellt, dass es sich um keinen Bewohner der Innenstadt handelt, bzw. wie und an was wird das Fahrzeuggewicht gemessen um dann aus beiden Ergebnissen die Parkgebühr zu berechnen?

Wenn bei der Zulassung der Halter ausdrücklich zustimmt, dass ein Kennzeichen zur Erhebung der Parkgebühr erfasst, verarbeitet und nach Zweckbindung auch wieder gelöscht wird - spricht doch nichts dagegen

 

P.S.: Das war der Text weiter oben zur Machbarkeit ... 

vor 6 Stunden schrieb Andreas.:

Unabhängig von einer möglichen gesetzteskonformen Durchsetzung dieses Verbotes, weil es schlichtweg wider sämtlichen technischen Sachverstand spricht und das erste Knöllchen dann bis zum EU Gerichtshof durchgefochten werden muss.

... weil es bei dieser "Aktion" ja eben nicht um die dort wohnende Bevölkerung geht, sondern um beliebige Andere. Da wird es nicht so trivial werden mit der Umsetzung der Interessensabwägung. 

 

Welchen Wert nehmen wir denn für die Erhebung an - es muss ja etwas Offizielles sein, was so im Fahrzeugschein steht, also der EU-Wert, worauf auch der Schadstoffausstoß basiert. Bleibt spannend, inwiefern sich dieser Volkeswille in die lokale Gesetzgebung überführen lässt

 

[erictrav]

Am 5.2.2024 um 16:04 schrieb Andreas.:

P.S.: Ich bin nicht gegen Verbote überflüssiger Belastung innerstädtischer Bereiche, aber etwas mehr Sachlichkeit hätte dieser "Volksumfrage" gut getan  Perfekt wären z.B. gezielte Förderungen kompakter E-Fahrzeuge durch reduzierte Parkkosten mit Lademöglichkeiten.

Würde ich auch bevorzugen. Aber damit musst du Geld ausgeben und schmälerst Einnahmen, die aktuelle Lösung bringt Geld ein.

Ein Schelm, wer böses dabei denkt.

[coolbeans CO]

Jungs, seht das doch mal locker - endlich gibt`s aufgrund der freiwerdenden Quoten schnell lieferbare Purosangue mit Rabatt 😁

 

Scherz beiseite - alle großen Städte versuchen doch mittlerweile den Pkw Verkehr in der Stadt zu reduzieren. Und da wird mittelfristig jedes Mittel recht sein das zu realisieren. Und ganz sicher werden im ersten Schritt die Verbrenner rasiert, E-Autos werden vermutlich etwas länger geschont, aber auch die wollen die Städteplaner eigentlich nicht mehr!

[Andreas. CO]

vor einer Stunde schrieb coolbeans:

Und da wird mittelfristig jedes Mittel recht sein das zu realisieren.

Jederzeit sofort: einfach ehrlich flächendeckend jede europäische Stadt >1 Mio Einwohner zum Stichtag 31.12.2025 wird ab dem 01. Jan. 2027 verbrennerfreie Zone. Im Umkehrschluß muss zum Stichtag ein tragfähiges Mobilitätskonzept her. Wer nicht fristgemäß liefert, kommt ein Jahr später dran - usw. Nicht solchen populistischen Treppenwitz medienwirksam abbilden, so ein Bohei ist unnötig.

[luxury_david CO]

Keine 5 Minuten nachdem ich dem Thread hier heute Morgen wahrgenommen habe, erblickte ich auf der Titelseite (wo denn auch sonst, Seite 2 oder gar 14 gereicht einem solchen die Weltgeschichte bewegenden Problem ja nicht zur Ehre) der inzwischen wie wohl nahezu jede andere auch linksgrün orientierten Tagespostille meiner Stadt fast wie bestellt, dass unser (natürlich) grüner OB genau dieses Pariser Modell geradezu als ersten Schritt seines Allheilmittels betrachtet und genau das in mindester Form durchzusetzen gedenkt. Bei den Anwohnerparkplätzen soll’s beginnen, sie kann man im Rahmen des jährlichen Cannossagangs zur Beantragung des Ausweises dazu schließlich auch mit geringstem Aufwand sprich in Form einer simplen Frage nach Kfz-Typ wie eine Zitrone ausquetschen. 
Ich würde geradezu drauf wetten, dass sich die morgen anschließende Folgeausgabe dann im Rahmen mindestens einer vollständige Zeitungsseite zu 100% den wohlmeinenden und dies bejubelnden Leserbriefen von zahlreichen Gutmenschen mit Lastenrädern widmet🤮.

[Thorsten0815 VIP CO]

vor 9 Stunden schrieb matelko:

Die selbe Diskussion darüber, wer abstimmen darf, gab's damals beim Stuttgart 21 Projekt: Nur der betroffene Stadtbezirk? Die ganze Stadt? Die Region mit ihren umliegenden Kreisen? Das Bundesland BaWü? Dementsprechend deutlich unterschiedlich fielen bei Umfragen im Vorfeld die Ergebnisse aus...

Wenn es wenigstens die bezahlen würden, die es abgestimmt haben........  

[Il Grigio CO]

vor 3 Stunden schrieb Jarama:

Und um die Großstädte baut man einfach hohe Mauern und kümmert sich nicht darum, was innerhalb der Mauern passiert

Bist Du Snake Plissken?

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Klapperschlange

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Hallo Thorsten0815,

 

schau doch mal hier zum Thema Zubehör für Verkehrsrecht (Anzeige)? Eventuell gibt es dort etwas Passendes.

[Thorsten0815 VIP CO]

vor 50 Minuten schrieb Andreas.:

Jederzeit sofort: einfach ehrlich flächendeckend jede europäische Stadt >1 Mio Einwohner zum Stichtag 31.12.2025 wird ab dem 01. Jan. 2027 verbrennerfreie Zone. Im Umkehrschluß muss zum Stichtag ein tragfähiges Mobilitätskonzept her. Wer nicht fristgemäß liefert, kommt ein Jahr später dran - usw. Nicht solchen populistischen Treppenwitz medienwirksam abbilden, so ein Bohei ist unnötig.

 

Da kommt die Kürzung von 13 Milliarden bei der DB gerade unpassend........

https://www.welt.de/wirtschaft/article249893480/Deutsche-Bahn-streicht-Streckenneubau-nach-Haushaltskuerzungen-zusammen.html#:~:text=Im Bundeshaushalt stehen nach den,Betroffen sind mehrere wichtige Verbindungen.

[Andreas. CO]

Verdammt … das ist nun aber blöd  

[emuman]

Dann wird statt des Turbo S Cabrio 1.8t eben der GT3 RS 1.5t bestellt. Problem solved!

[luxury_david CO]

Hier noch eine amüsante Zusammenfassung des ganzen Theaters:
 

https://www.nius.de/gesellschaft/hoert-auf-die-autofahrer-zu-hassen-ps-ich-liebe-dich/eb77a191-3f29-4eac-899f-24b1225a77ab

[matelko CO]

vor 16 Stunden schrieb Thorsten0815:

Wenn es wenigstens die bezahlen würden, die es abgestimmt haben........  

Tun sie ja im Prinzip. Stuttgart hat einen sehr großen Einzugsbereich, was Tagespendler angeht - das reicht bis in den Karlsruher Raum. Da gibt es nicht wenige, die beispielsweise tagtäglich mit der Bahn zwischen KA und S pendeln und dafür zahlen statt über die A8 mit dem Auto zu fahren.

 

[DeltaHF]

Also irgendwie kann ich den Gedankengängen von Politikergehirnen nicht ganz folgen.

Einerseits großes Gemaule das der Onlinehandel mit mit seinen ganzen Kosten des Versandes etc. immer mehr zu nimmt und der Stationäre Handel in den Innenstädten vorn die Hunde geht.

Andererseits macht man den Leuten in den Städten das Einkaufen so schwierig wie möglich durch restriktive Straßenführung, überteuerte Parkgebühren Verbote etc.

Entweder haben die überhaupt keinen Plan, oder der Plan ist geheim und die Leute sollen nicht merken was die Vorhaben ??!

Ach ja , dann heisst es ja immer mit dem öffentlichen Nahverkehr kann man ja (zumindest in der Stadt ) alles erledigen und braucht gar kein Auto  -  Viel Spaß beim wöchentlichen Großeinkauf im Discounter mit 2 Kasten Bier und 3 Kästen Mineralwasser und ner Palette Katzenfutter in S-Bahn und Bus  :-))

[TomSchmalz]

Wie befürchtet gibt,s Diskusion nur wie,s in Paris gelaufen ist, ist es nicht demokratisch wie einige in den Sozialen Medien gedacht

haben.

 

Wählen gegangen sind 6% von 1,3 Mio Wahlberechtigten und von den 6% waren etwas mehr als 50% dafür ( ca.50.000 )

Es gab noch nicht mal eine Mindestwahlbeteidigung ( Berlin Bürgerbegehren mindestens 25% ) wird das nicht erreicht,

ungültig.

 

Tom

 

[erictrav]

Wenn es den Leuten egal ist, wählen sie halt nicht. Da haben 70 % eh kein Auto, was solls.

 

das die Innenstädte deshalb weniger verkaufen ist auch ein Märchen. Das Gegenteil ist der Fall.

[TomSchmalz]

Komisch das viele Einzelhändler aufgeben und man von Verödung der Innenstädte spricht.

So ist es in der zweit größtens Stadt Niedersachsens zumindest.

 

Tom

[360erfreak CO]

vor 14 Stunden schrieb erictrav:

Wenn es den Leuten egal ist, wählen sie halt nicht. Da haben 70 % eh kein Auto, was solls.

 

das die Innenstädte deshalb weniger verkaufen ist auch ein Märchen. Das Gegenteil ist der Fall.

Auf Großstädte bezogen mag das wohl sein. Ist aber nicht überall so. Bei uns wurden zwei Umgehungsstraßen gebaut um den Durchgangsverkehr rauszubekommen. Zuerst war der Metzger weg, dann der Bäcker und aus dem kleinen Hotel wurden Handwerkerwohnungen gemacht.  

[erictrav]

vor 2 Stunden schrieb TomSchmalz:

Komisch das viele Einzelhändler aufgeben und man von Verödung der Innenstädte spricht.

So ist es in der zweit größtens Stadt Niedersachsens zumindest.

 

Tom

Die Frage ist doch, warum geben sie auf?

 

https://www.fr.de/politik/weniger-autos-mehr-umsatz-92389286.html

 

Doch womöglich geht es vielen eher um alte Positionen als Fakten. Denn besonders in solchen Städten, die ziemlich radikal den Autoverkehr aus der Innenstadt verdrängt haben, ist genau das Gegenteil passiert. In Groningen etwa haben die Geschäftsleute das Verkehrskonzept bekämpft, um später festzustellen, dass mehr Menschen denn je in die Stadt kamen – aber eben mit dem Rad oder dem Bus vom Park-and-Ride-Parkplatz. Inzwischen zeigen viele Studien, dass Radfahrer:innen und Fußgänger:innen häufig 70-80 Prozent des Umsatzes generieren. Sie kommen öfter zu den Geschäften als Autofahrer. Und sie brauchen weniger Platz.

Wäre die autogerechte Stadt ein Garant für Umsatz, würde der Onlinehandel nicht boomen. Der billige Parkplatz in der City ist nicht geeignet, Menschen vom Klick auf den Button „kaufen“ abzuhalten. Weniger MIV, mehr Grün, schöne Plätze, Flaniermeilen – solche Faktoren üben Anziehungskraft aus.

 

Noch etwas internationaler:

https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/weniger-autos-mehr-umsatz-fur-die-laden-im-stadtzentrum

[emuman]

Meine Prognose für die Einführung in Deutschland:

Zur Verwaltung der SUV Listen wird ein neues Amt unterhalb des KBA gegründet. Dieses definiert monatlich Listen mit SUVs anhand Länge, Gewicht, Höhe und Randgröße. Ausnahmen werden von Hand gepflegt. 

Die Verteilung erfolgt in die Länder mit spezifische Datenbanken, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten eingeführt werden. Die grünen Bundesländer und Bayern preschen vor. Zur Information der Bürger wird bei T-Online und SAP eine App in Auftrag gegeben, die über eine Schnittstelle auf die Datenbanken zugreift. Durch Auflegen des E-Ausweises und einscannen der Zulassung bekommt der Bürger den Status angezeigt. Zusätzlich werden die KFZ über eine Plakette auf der Scheibe markiert, die für 10€ bei den Zulassungsstellen erworben werden kann.

Für Handwerker gibt es Ausnahmen, die über ein 4 Wochen Verfahren erwirkt werden (Berlin 12 Wochen).

Bei Einführung lassen sich begeisterte Bürgermeister vor Parkplätzen ablichten und übertreffen sich bei der Festsetzung der Bußgelder.

[erictrav]

Übrigens, wenn ihr mal nach Paris müsst, ich habe eine bip&go an der Scheibe.

Damit zahle ich nicht nur die Maut in ein paar  Ländern sondern auch die Parkgebühren in Paris.

In den Parkhäusern gilt das nämlich nicht.  

[Thorsten0815 VIP CO]

vor einer Stunde schrieb emuman:

der SUV Listen

Hier die aus Paris:

https://www.auto-infos.fr/article/la-liste-de-tous-les-suv-qui-seront-taxes-a-paris.280845

[Alaska CO]

Den Fahrer;innen 70+ werden die SUV abgenommen und an die Grün;innen verteilt.