Die Polizei ist zu schnell

[fridolin_pt CO]

Der Spiegel:

 

Schweiz

Polizist nach Verfolgungsjagd als Temposünder verurteilt

Mit hoher Geschwindigkeit und Blaulicht verfolgte ein Schweizer Polizist einen Einbrecher. Für diesen Einsatz erhielt der Ordnungshüter nun eine Gefängnisstrafe auf Bewährung.

 

Und das ist keine Karrikatur von Emil.

[Gast amc]

Hm, ich bin sicher, die Schweizer bekommen die Polizei die sie verdienen.

[991 CO]

Wir Schweizer leben in einem Trollenstaat ?

[fridolin_pt CO]

vor 1 Stunde schrieb 991:

Wir Schweizer leben in einem Trollenstaat

Keine Sorge.

wir haben unsere Nachbarn lieb, auch wenn Sie uns manchmal erstaunen.

Interessieren würde mich nur die rechtliche Frage:

Wenn die Geschwindigkeitsübertretung zu einer Verhaftung des Verfolgten geführt hat, dann war das die Folge einer rechtswidrigen Maßnahme, darf also rechtlich nicht verwertet werden.

Also jetzt alle zurück auf Los und die Verfolgungsjagd wiederholen?

Auf die Radl hupft, noch nicht aber nun. ?

(Sorry) ?

[tollewurst CO]

Weit davon entfernt sind wir hier doch auch nicht. 

[planktom VIP]

vor 2 Stunden schrieb 991:

Wir Schweizer leben in einem Trollenstaat ?

findste ? mit 126 sachen in der 50er zone geblitzt zu werden ist schon wirklich grenzwertig.... wenn es da bei gericht heisst

Zitat

Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit bei einer Dienstfahrt müsse verhältnismässig sein, argumentierte das Gericht. Die Polizisten dürften dabei nicht selbst zur Lebensgefahr werden.

würde ich dem nicht widersprechen wollen ! es ist ja nicht das erste mal und wenn sowas in D passiert oder es sogar unter blaulicht zu einem unfall kommt haben die piloten erstmal die ganz grosse A-Karte ...

[tollewurst CO]

Man sollte den Polizisten als erstes die Dienstwaffen wegnehmen, sie könnten damit Leute verletzten wenn sie schießen! Dann sollte diese Willkür gestoppt werden das Polizisten einfach Verbrecher festnehmen dürfen, das ist im Zeitalter der Gleichberechtigung einfach nicht mehr zeitgemäß.

 

Da kann man doch keinen mehr Rrnst nehmen. Dürfen Krankenwagen demnächst auch nicht mehr schnell fahren?  Soll die Feuerwehr sich auch Zeit lassen?

 

Was ist so schlimm an 126 innerorts? Fängt da die Dematerialisierung an? Löst sich das Auto dann in Moleküle auf??‍♂️

Verfolgungen nur mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit, wer das auch nur ansatzweise befürwortet kann doch nicht mehr Hirnzellen haben als Moleküle im Hochvakuum.

[Kurt_Kroemer]

Scheint mir eine informative Page zum Thema zu sein:

 

https://daubner-verkehrsrecht.info/2015/rechtliche-rahmenbedingungen-der-einsatzfahrt-§-35-stvo

[991 CO]

Für mich ein weiterer Fakt zum Thema "Täterschutz" welcher bei uns immer mehr um sich greift. 

[planktom VIP]

vor 9 Minuten schrieb tollewurst:

Verfolgungen nur mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit,

das wird ja nirgendwo behauptet und auch die schweizer einsatzkräfte geniessen sonderrechte im einsatzfall.wenn nun ein gericht aufgrund der vorliegenden daten im speziellen fall entscheidet dass die verhältnismässigkeit hier nicht mehr gegeben war,bin ich bemüssigt dem erstmal glauben zu schenken...

[tollewurst CO]

Vielleicht sollte man erst mal seinen Polizisten zutrauen in der Situation zu entscheiden. Wenn nachher immer alles in Frage gestellt wird welche Motivation hat dann noch ein Polizist aus seiner Überzeugung zu handeln?

[Kurt_Kroemer]

Sehe ich auch so.

Die Mehrheit der Einsatzwagenfahrer fährt besonnen.

Am wichtigsten ist doch, dass das Einsatzfahrzeug ungehindert durch den Verkehr kommt.

Die absolute Geschwindigkeit ist -zumindest innerstädtisch - gar nicht das entscheidende Kriterium.

Aber auch für Fahrer von Einsatzfahrzeugen gilt die Normalverteilung nach Gauss.

5 % sind .... na ja. Gilt halt für jede beliebige Gruppe.

Und wenn ein Polizist wegen eines lapidaren Einbruches billigend Menschenleben in Kauf nimmt, dann weiss ich schon, wo ich ich ihn / sie / es einzuordnen habe.

[fridolin_pt CO]

vor 56 Minuten schrieb planktom:

Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit bei einer Dienstfahrt müsse verhältnismässig sein,

Irgendwie habe ich den Verdacht:

Aus Sicht des Einbrechers ist die Verfolgung immer unverhältnismäßig. ?

[Thorsten0815 VIP CO]

Halt nicht wie in amerikanischen Filmen wo bei den Guten immer keiner verletzt wird.  

Ich muss da immer an das Intro der nackten Kanone denken...

 

 

[Caremotion]

vor 4 Stunden schrieb fridolin_pt:

Der Spiegel:

 

Schweiz

Polizist nach Verfolgungsjagd als Temposünder verurteilt

Mit hoher Geschwindigkeit und Blaulicht verfolgte ein Schweizer Polizist einen Einbrecher. Für diesen Einsatz erhielt der Ordnungshüter nun eine Gefängnisstrafe auf Bewährung.

 

Und das ist keine Karrikatur von Emil.

Heisst das im Klartext das der Beamte nun ne Vorstrafe hat? Sofern sich ja nichts geändert hat, dürfte er nun seinen Beruf ja nicht mehr ausüben? 

[planktom VIP]

vor 5 Minuten schrieb Caremotion:

Heisst das im Klartext das der Beamte nun ne Vorstrafe hat? Sofern sich ja nichts geändert hat, dürfte er nun seinen Beruf ja nicht mehr ausüben? 

ist das nicht sogar voraussetzung,wenn man schweizer werden will ?

[fridolin_pt CO]

Müssen wir jetzt ausgebürgerte Polizisten aufnehmen?

[Caremotion]

vor 2 Stunden schrieb planktom:

ist das nicht sogar voraussetzung,wenn man schweizer werden will ?

kannst ja auch Asyl Beantragen  

[JazP]

vor 11 Stunden schrieb tollewurst:

Vielleicht sollte man erst mal seinen Polizisten zutrauen in der Situation zu entscheiden. Wenn nachher immer alles in Frage gestellt wird welche Motivation hat dann noch ein Polizist aus seiner Überzeugung zu handeln?

Also lieber nichts in Frage stellen und alles zulassen? Weil zart besaitete Polizisten sich sonst nicht trauen, ihre Sonderrechte zu benutzen?

 

Das Urteil wurde aufgrund der Verhältnismäßigkeit gefällt. Ohne die Umstände zu kennen, ist diese Diskussion wertlos. 126 km/h zur Tageszeit nahe eines belebten Wohngebiets sind etwas anderes als die gleiche Geschwindigkeit abends auf einer Ausfallstraße.

 

Da ich die Umstände nicht kenne, gehe ich davon aus, dass das Gericht ein fundiertes Urteil gesprochen hat. Auch, wenn es sich im ersten Moment amüsant anhört. Nur darüber den Bogen zu den altbekannten Plattitüden zu spannen (Täterschutz, Trollenstaat etc.) ist doch langweilig.

 

"Deutschland schafft sich ab!" Ach nee, ging ja um die Schweiz...

[tollewurst CO]

vor 1 Stunde schrieb JazP:

das Gericht ein fundiertes Urteil gesprochen hat

????

[RC]

Wie sagt man doch so schön: Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand...? oder so ähnlich. ?

 

Wahre Geschichte: Ich war in meinem damaligen 996 Carrera 4S unterwegs in der Stadt. Die ganze Zeit hing mir ein VW Passat am Heck. Ich fuhr die gesamte Zeit etwa Tacho 55-56 km/h, also keine wirkliche Überschreitung. Die ganze Zeit hielt der Passat nur wenig Abstand, so dass ich irgendwann (nach ca. 5-6 km Fahrt) genervt etwas Gas (maximal 65 km/h) gab, damit ein wenig mehr Abstand zwischen uns ist. Er beschleunigte ebenfalls. Nachdem ich das merkwürdig fand, es waren inzwischen über 8 km Fahrstrecke und er machte jedes Abbiegen und Fahrmanöver mit, versuchte ich ihn abzuschütteln, allerdings ohne das Tempolimit wesentlich zu überschreiten.

Dann ergab sich eine Gelegenheit an einer Straße, die ich gut kannte, ich bog ab, fuhr "schnell" (knapp 50!) um eine weite Kurve (war Industriegebiet) und bog dann blitzschnell in einen Parkplatz von einem Sportplatz ein, damit ich mich dort "verstecke".

 

Der Passat fuhr tatsächlich mit einem Affentempo (er hatte geschätzte 80 Sachen drauf) vorbei! 

 

Als ich dann nach zwei Minuten aus dem Parkplatz rausfahren wollte, kam der Passat plötzlich förmlich in den Parkplatz reingeschossen, mit Blaulicht(!) an vorne an der Windschutzscheibe und stellte sich quer vor mein Auto. Dabei hätte er fast zwei Passanten umgefahren, die gerade vom Sportplatz kamen. Einer von ihnen zeigte ihm sogar einen Vogel!

 

Der Polizist stieg aus dem Auto aus, schrie mich laut an, ich solle aus dem Auto aussteigen, was ich auch tat.

Draußen waren es ungefähr 5°C, es wehte ein eiskalter Wind und ich hatte nur ein dünnes Hemd an. Ich bat den Polizisten die Jacke nehmen zu dürften, was er mir verweigerte(!).

 

Dann fing er an mit seinen Vorwürfen, ich wäre in der Stadt gerast, wäre mit quietschenden Reifen immer wieder beim Anfahren aufgefallen (kleiner Hinweis: Egal wie viel Gas ich im 996 Carrera 4S aus dem Stand gab, die Reifen quietschten nie, das Auto hat Allrad!) und wäre jetzt auch noch in der Tempo 30 Zone (erlaubt waren 50 aber der Typ hat das nicht gerafft, so wütend war er) mit mindestens dem Doppelten gefahren (ich hatte maximal 50 drauf, Kurve und so...außerdem geparkte Autos, ich war vorsichtig), hätte unter anderem Dritte gefährdet, usw..

 

Lange Rede, kurzer Sinn: Er sagte mir, er hätte alles auf Video und ich würde Post bekommen. Dann verschwand er wieder.

Ich dachte ich bin im falschen Film.

 

Wochen später kam dann wirklich Post, ich sollte 60 EUR zahlen...von wegen gerast und weiß der Kuckuck noch, was der gute Mann alles behauptet hatte.

Ich entschied mich, nicht zu zahlen und vor Gericht zu gehen. Ich war empört! Einen Anwalt nahm ich mir nicht, da ich dachte, der Richter wäre gerecht und wenn er die "Wahrheit" hören würde, würde das Verfahren eingestellt. Mir ging es nicht um die 60 EUR sondern ums Prinzip, ich hatte ja nichts angestellt.

 

Vor Gericht erklärte ich alles dem Richter, er hatte ja schon vorab eine "Erklärung" von mir bekommen, die er gelesen hatte.

Der Polizist war ebenfalls da, im Hintergrund. 

 

Der Richter sagte mir dann, er verstehe meine Situation aber er wüsste doch gerne ob ich wirklich mit Absicht schneller gefahren sei, um den Passat abzuhängen? Ich bejahte, worauf der Richter mich fest anschaute, lächelte und meinte: "Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass bei Absicht der Vorsatz gilt und wenn sie vorsätzlich schneller gefahren sind, dann kann sich die Strafe verdoppeln. Ich frage Sie also nochmals: Sind sie absichtlich schneller gefahren?" Er schaute mich an und ich wusste, dass ich NEIN sagen muss. Also sagte ich "Nein". Dann meinte er: "Ich sehe, wir haben uns verstanden.". 

 

Dann meinte er lapidar, er verstehe nicht wirklich, warum ich wegen 60 EUR vor Gericht gegangen bin und die Sache wäre abgeschlossen, ich müsse zahlen.

 

Dann ging ich Richtung Ausgang, der Polizist ebenfalls aber plötzlich meinte der Richter zum Polizisten "Herr Hauptkommissar(?) ....., würden Sie bitte einen Augenblick zu mir kommen?" Ich blieb stehen, der Richter meinte aber, ich solle hinausgehen, für mich sei die Sache erledigt. Also verließ ich den kleinen Saal.

 

Zu meinem Glück ging die Tür nicht ganz zu, sondern blieb einen Spalt auf, so dass ich alles mitbekam, was der Richter dem Polizisten sagte. Um es kurz zu machen: "So geht das nicht, Herr Hauptkommissar ..., wenn das stimmt was Herr .... gesagt hat, und ich glaube jedes Wort , dann war das eine absolute Sauerei, was sie da im Dienst veranstaltet haben. Wenn ich so etwas nochmals mit ihnen erlebe, dann werde ich dafür sorgen, dass disziplinarische Maßnahmen eingeleitet werden, merken sie sich das...".

 

Toller Richter: Mich lässt er die 60 EUR blechen obwohl er mir geglaubt hat, dann macht der den Polizisten zur Sau und ich bin danach immer noch der Dumme, weil ich auch noch geglaubt hatte, dass das Rechtssystem absolut Scheisse ist und die 60 EUR natürlich auch weg waren, von meiner Zeit mal ganz abgesehen. 

Fazit: Das Rechtssystem ist, wie es ist. Ich habe aus dem o.g. Fall sehr viel gelernt. Nie wieder ohne Anwalt und nie wieder in der Erwartung, dass ich Recht bekomme und mir Gerechtigkeit widerfährt. Gott sei Dank war ich nie wieder vor Gericht.

[fridolin_pt CO]

Ungefährlich sind die Einsätze der Polizei ja nicht:

 

FAZ

 

HANNOVER: 

Sieben Verletzte beim Zusammenstoß zweier Polizeiautos

[991 CO]

@RC erste Lektion im ersten Semester an der Uni, auch wenn du recht hast, bedeutet das nicht dass du recht bekommst. 

[hugoservatius]

So völlig abwegig finde ich es nicht, daß auch Polizisten ansatzweise der Verkehrslage angemessen fahren sollten, auch wenn sie sich im Einsatz befinden.

 

In Berlin ist vergangenes Jahr nahe des Alexanderplatzes eine junge Dame ums Leben gekommen, weil ein betrunkener, wildgewordener Polizist ihr einparkendes Auto mit über 100 km/h zerschossen hat. Die Kollegen des Unfallfahrers haben versucht, seine Trunkenheit zu verschleiern und den Fokus auf die getötete Fahrerin gelenkt.

 

Photo: Berliner Zeitung

 

Und wenn ich so manchen wildgewordenen Polizisten über den Kurfürstendamm rasen sehe, dann stellt sich mir schon die Frage, wo die Verhältnismäßigkeit endet und die Allmachtphantasien der Polizisten beginnen.

 

Eher nachdenkliche Grüße, Hugo.

 

 

[Stig VIP CO]

Interessanterweise steht in keiner Zeitung, dass die Verurteilung eines Polizisten zum Raser nicht das erste mal im Kanton Genf vorgekomen ist. Zudem muss man wissen: die Genfer Justiz steht zur Zeit gerne in der Tagespresse...

 

Zum vorliegenden aktuellen Fall: Ich habe einige Freunde und Kollegen im polizeilichen Dienst, für die ist dieses (erneute) Urteil verständlicherweise skandalös und hindert sie in der Ausübung ihrer täglichen Arbeit.

Klar: Wer mit Blaulicht und Sirene fährt, geniesst gewisse Vorrechte im Verkehr. Die Warnanlage ist jedoch kein Freipass, um jegliche Geschwindigkeiten zu überschreiten und sämtliche Verkehrsregeln zu brechen. Es geht also um Verhältnismässigkeit.

 

Für die Polizisten, wie auch für die Fahrer von Ambulanzfahrzeugen, wird aber genau dies zum Problem, Polizisten werden ja bekanntlich nicht nur zu schweren Unfällen gerufen, wo oft jede Sekunde zählt.

Wie schnell soll nun also der Polizist, welcher einen Einbrecher stellen soll, oder der Krankenwagenfahrer, der im Hitzesommer von einer sich unwohl fühlenden älteren Person gerufen wird, denn genau fahren? Soll er sich strikte an die geltende Höchstgeschwindigkeit halten und dann feststellen, dass er die alte Dame noch hätte retten können, wenn er 5min früher eingetroffen wäre? Oder endlich die Einbrecherbande hätte stoppen können, die sich eben noch aus dem Staub gemacht hat und bereits schon den nächsten Einbruch in der Nachbarschaft verübt?

 

Was mich am vorliegenden Urteil extrem nervt: es ist ja nichts passiert. Es wäre von mir aus etwas anderes, wenn dieser Polizist verurteilt worden wäre, weil er viel zu schnell zu einem Bagatelleinsatz gefahren wäre und dabei tatsächlich einen anderen Verkehrsteilnehmer verletzt oder gar getötet hätte.

 

Jeder, der mal auf die Hilfe der Polizei oder eines Krankenwagens angewiesen war, wünscht sich, dass die so schnell wie möglich vor Ort sind. Wie erwähnt: oft sind es nämlich Fälle, wo jede Sekunde zählen kann.