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mat01

Kein Fahrausweisentzug für Schweizer nach Verkehrsdelikt im Ausland

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mat01 CO   
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Ist das schon bekannt?

Kein Fahrausweisentzug für Schweizer nach Verkehrsdelikt im Ausland

BERN - Schweizer Autolenker, die im Ausland ein Verkehrsdelikt begangen haben, dürfen in der Schweiz nicht mehr mit einem Führerausweisentzug bestraft werden. Das Bundesgericht hat mit einer 40 Jahre alten Praxis gebrochen.

Zu beurteilen hatte der Kassationshof den Fall eines Schweizer Automobilisten, der in Deutschland auf der Autobahn 41 Stundenkilometer zu schnell gefahren war. Dafür erhielt er von der deutschen Justiz eine Busse von 100 Euro. Zudem wurde für deutschen Boden ein einmonatiges Fahrverbot ausgesprochen.

Das St. Galler Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt entzog dem Autolenker für die Tempoüberschreitung in Deutschland, die nach Schweizer Recht als schwere Verkehrsregelverletzung gilt, den Fahrausweis für drei Monate. Die deutsche Sanktion rechnete es mit einer Reduktion von fünf Tagen an.

Das Bundesgericht hat in seiner Sitzung nun mit seiner 40-jährigen Praxis gebrochen und entschieden, dass der Autolenker für sein in Deutschland begangenes Verkehrdelikt in der Schweiz nicht mit einem Führerausweisentzug bestraft werden darf.

Die Lausanner Richter kamen zum Schluss, dass für eine solche Nachverfolgung in der Schweiz keine ausreichende gesetzliche Grundlage besteht. Art. 34 der Verkehrszulassungsverordnung berechtigt zwar die Schweizer Behörden, Verkehrsdelikte im Ausland auch hier mit einem Ausweisentzug zu ahnden.

Da dies laut Bundesgericht für den betroffenen Automobilisten jedoch einen schweren Eingriff in seine Rechte bedeute, müsste dieser Grundatz in einem Gesetz geregelt sein und nicht bloss in einer Verordnung. Es sei nun am Gesetzgeber, entsprechend tätig zu werden.

locodiablo CO   
locodiablo
Geschrieben

nein das ist mir neu, eröffnet aber ganz neue möglichkeiten :D

mat01 CO   
mat01
Geschrieben

habe mich, aus gegebenen anlass O:-) , heute etwas damit beschäftigt.

das ganze hat nur einen haken: es beinhaltet verstösse ab (ca.) 1.juli und dürfte nur bis zum 1.nov. bzw. 1.dez. gelten.

dann wird, so auskunft, voraussichtlich ein gesetz verabschiedet.

F40org CO   
F40org
Geschrieben
nein das ist mir neu, eröffnet aber ganz neue möglichkeiten :D
Wenn ich Euch CHer immer auf unseren Autobahnen erlebe dann würde ich sagen es gibt gar keine weitere "Möglichkeit" mehr - nur, dass Ihr jetzt, egal was Ihr hier treibt - den Führerschein behalten dürft. :wink:
Ferrari-V8 CO   
Ferrari-V8
Geschrieben

Also ich wäre ja dafür, dass man den Deutschen an der Grenze zur Schweiz zu 80% gleich mal die Fahrt in die Schweiz verbietet. :wink:O:-)

Oder aber sie machen einen Intensivkurs, wie man hier zu fahren hat. Es gibt schliesslich Regeln.

Bei den Ösis ist die Prozentrate leider noch höher... :D

BTT:

Ansonsten wird diese Regelung ohnehin nur auf GENAU DIESEN Autofahrer zutreffen und keine allgemeingültige Restsprechung zur Folge haben. Trotz BGU. Ganz konträr dazu will man ja die Rechtsprechung gegen "Raser" ganz erheblich verschärfen. Bis 5 Jahre (!) Ausweisentzug sind in der Planung. Das gibt es zwar schon heute, aber nur bei extremen Verstössen und Wiederholungstätern.

mat01 CO   
mat01
Geschrieben

der leuenberger geht mir aber langsam auf die nüsse.

Donnerstag, 14. Juni 2007 / 18:23:36

Kein Fahrausweisentzug bei Auslandunfall

Bern - Schweizer Autolenker, die im Ausland ein Verkehrsdelikt begangen haben, dürfen in der Schweiz vorerst nicht mehr mit einem Führerausweisentzug bestraft werden. Das Bundesgericht hat mit einer 40 Jahre alten Praxis gebrochen.

Zu beurteilen hatte der Kassationshof den Fall eines Schweizer Automobilisten, der in Deutschland auf einer Autobahn 41 Stundenkilometer zu schnell gefahren war. Dafür erhielt er von der deutschen Justiz eine Busse von 100 Euro. Zudem wurde er für deutschen Boden mit einem einmonatigen Fahrverbot belegt.

Das St. Galler Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt entzog dem Autolenker für die Tempoüberschreitung in Deutschland, die nach Schweizer Recht als schwere Verkehrsregelverletzung gilt, 2006 den Fahrausweis für drei Monate. Die deutsche Sanktion rechnete es mit einer Reduktion von fünf Tagen an.

Beschwerde gutgeheissen

Das Bundesgericht hat in seiner Sitzung nun mit seiner vierzigjährigen Praxis gebrochen und entschieden, dass der Autolenker für das im Ausland begangene Verkehrsdelikt in der Schweiz nicht mit einem Führerausweisentzug sanktioniert werden darf. Es hiess die Beschwerde des Autofahrers mit drei zu zwei Stimmen gut.

Die Lausanner Richter kamen zum Schluss, dass für eine solche Nachverfolgung in der Schweiz keine ausreichende gesetzliche Grundlage bestehe. Art. 34 der Verkehrszulassungsverordnung berechtigt zwar die Schweizer Behörden, Verkehrsdelikte im Ausland auch hier mit einem Ausweisentzug zu ahnden.

Da dies laut Bundesgericht für den betroffenen Automobilisten jedoch einen schweren Eingriff in seine Rechte bedeutet, müsste dieser Grundsatz in einem Gesetz geregelt sein und nicht bloss in einer bundesrätlichen Verordnung.

Leuenberger verlangt Gesetz

Bundesrat Moritz Leuenberger reagierte auf den Entscheid aus Lausanne umgehend. Er verlangte, dass umgehend die notwendige gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll.

Man akzeptiere den Entscheid, aber die Konsequenzen seien gravierend. Wenn jemandem im Ausland für ein Verkehrsdelikt der Ausweis entzogen werde, das hier die gleichen Konsequezen hätte, müsse der Ausweis auch in der Schweiz eingezogen werden können.

Ferrari-V8 CO   
Ferrari-V8
Geschrieben
der leuenberger geht mir aber langsam auf die nüsse.

echt erst jetzt? :D:confused:

mat01 CO   
mat01
Geschrieben
echt erst jetzt? :D:confused:

:oops: obwohl schon lange in der Schweiz habe ich mich, offensichtlich, zuwenig mit der politischen lage beschäftigt.

naja, bei mir wird es kritisch. abgeschossen wurde ich anfang aug.

mal sehen ob und was dann vom strassenverkehrsamt kommt.

Ferrari-V8 CO   
Ferrari-V8
Geschrieben

Eigentlich dürfte da nichts mehr kommen. Es gibt ja jetzt dieses BGU. Also vom "Administrativverfahren" wenigstens nicht.

Grundsätzlich bin ich aber schon der Meinung, dass wenn ein Land es nach seinen Gesetzen erforderlich hält, jemandem die Fahrerlaubnis zu entziehen, dass dies dann in allen Ländern gelten sollte. Ist natürlich dann Pech, wenn Du in einem Land (wie die Schweiz) erwischt wirst, das sehr hart bestraft. Die Busse und allfällige Verfahrenskosten musst du ja auch in jenem Land bezahlen, welches dich erwischte.

Da es beinahe überall in Europa spotbillig ist, wenn man auch extrem viel zu schnell fährt, könnten wir Schweizer doch tatsächlich mal eben zum Extremrasen ins Ausland fahren. Die Bussen in Deutschland und Österreich sind doch ein Witz.

matelko CO   
matelko
Geschrieben
Bundesrat Moritz Leuenberger reagierte auf den Entscheid aus Lausanne umgehend. Er verlangte, dass umgehend die notwendige gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll.

Man akzeptiere den Entscheid, aber die Konsequenzen seien gravierend. Wenn jemandem im Ausland für ein Verkehrsdelikt der Ausweis entzogen werde, das hier die gleichen Konsequezen hätte, müsse der Ausweis auch in der Schweiz eingezogen werden können.

Dieses politische Verlangen geht u.a. auf eine Initiative diverser Staats-Fachanwälte zurück. Beispielsweise hat die Zürcher Staatsanwaltschaft eine Fachgruppe aus fünf Staatsanwälten gebildet (für jede Region des Kantons Zürich einen), die sich auf Verkehrsdelikte spezialisiert haben. Aus der Erfahrung ihrer Arbeit heraus fordern sie eine Differenzierung der Verkehrsdelikte in drei Gruppen: einfache Fehler, die eben passieren und verhältnismäßig leicht geahndet werden, grobfahrlässige Fehler mit Entzug des Führerausweises über mehrere Monate und deutlich strengere Strafen für "Problemlenker", die "bewußt" Risiken eingehen. Letztgenannte Gruppe soll dabei ihren Führerausweis auf bis zu fünf Jahre entzogen werden.

Interessant in diesem Zusammenhang ist der Umstand, daß Verkehrspsychologen in der Schweiz einen höheren Status als die jeweiligen Strassenverkehrsämter haben. D.h. wenn ein Verkehrspsychologe einem Fahrzeuglenker die Fahrtauglichkeit bescheinigt, dann muß das Straßenverkehrsamt dem Lenker einen Führerausweis ausstellen - unabhängig einer vorangegangenen, möglicherweise erheblichen Auffälligkeit. Ganz anders in Deutschland: wenn die Behörde trotz bescheinigter positiver Eignung durch ein psychologisches Gutachten Bedenken hat, dann kann sie die Fahrerlaubnis weiterhin verweigern.

Also: Nur nichts kommt von garnichts! D.h. der aktuelle Versuch, in der Schweiz härtere Strafen durchzusetzen, hat seinen Grund auch darin, daß diese derzeit von Verkehrspsychologen massiv ausgehebelt werden können und davon auch klar Gebrauch gemacht wird.

TB! CO   
TB!
Geschrieben
Die Bussen in Deutschland und Österreich sind doch ein Witz.

Aber nach meiner Beobachtung ausreichend wirksam.

Ich selbst jedenfalls bin so "eingeschüchtert", dass ich mit meinem Tempo immer unterhalb der Fahrverbotsgrenze bleibe (+ 30km/h innerorts, + 40 km/h ausserorts). Und ich werde dann auch kaum jemals überholt, sprich: Auch die anderen Autofahrer werden mehrheitlich durch die nach Deinem Urteil laschen Bussen in D ausreichend diszipliniert.

Dies alles immer vor dem Hintergrund, dass die meisten Geschwindigkeitsbeschränkungen in D angemessen wären für regennasse Strassen und ein voll beladenes Lieferfahrzeug. Damit könnte bei trockener Strasse, geringer Verkehrsdichte und in einem PKW mit vernünftigem Fahrwerk die Höchstgeschwindigkeit in vielen Fällen ohne signifikante Gefährdung problemlos um 50% oder mehr überschritten werden.

matelko CO   
matelko
Geschrieben
Ich selbst jedenfalls bin so "eingeschüchtert", dass ich mit meinem Tempo immer unterhalb der Fahrverbotsgrenze bleibe (+ 30km/h innerorts, + 40 km/h ausserorts). Und ich werde dann auch kaum jemals überholt, sprich: Auch die anderen Autofahrer werden mehrheitlich durch die nach Deinem Urteil laschen Bussen in D ausreichend diszipliniert.
Da hast Du aber Deine Rechnung ohne den Flensburg-Wirt gemacht! Lasse Dich ein paar mal in grossen Zeitabständen mit +39 km/h ausserorts erwischen und Du wirst bzgl. Fahrverbot Dein blaues Wunder erleben.... Noch schneller geht's, wenn Du beispielsweise zweimal innerhalb 12 Monaten mit diesem Geschwindigkeitsüberschuß erwischt wirst.

Und Deine abschliessende "Hintergrund"-Einschätzung zeugt -mit Verlaub- nicht gerade von "Einschüchterung".

TB! CO   
TB!
Geschrieben
Da hast Du aber Deine Rechnung ohne den Flensburg-Wirt gemacht! Lasse Dich ein paar mal in grossen Zeitabständen mit +39 km/h ausserorts erwischen und Du wirst bzgl. Fahrverbot Dein blaues Wunder erleben.... Noch schneller geht's, wenn Du beispielsweise zweimal innerhalb 12 Monaten mit diesem Geschwindigkeitsüberschuß erwischt wirst.

Und Deine abschliessende "Hintergrund"-Einschätzung zeugt -mit Verlaub- nicht gerade von "Einschüchterung".

Stimmt! Das ist hier in D in der Tat nicht so himmlisch, wie es dem einen oder anderen Schweizer erscheinen mag .. .. und das wollte ich ja letztlich zum Ausdruck bringen.

Das geht jetzt ins Off-Topic, aber da Du das Thema angesprochen hast: Ich lasse mich in meinem Fahrverhalten eben doch von den potentiellen Bußen leiten, auch wenn mir die eine oder andere Geschwindigkeitsbegrenzung bei guter Wetter- und Verkehrslage als inadäquat erscheint. Der Lohn der Folgsamkeit: Derzeit 0 Punkte in F-burg ^^

Toni_F355 CO   
Toni_F355
Geschrieben
Also ich wäre ja dafür, dass man den Deutschen an der Grenze zur Schweiz zu 80% gleich mal die Fahrt in die Schweiz verbietet. :wink:O:-)

Oder aber sie machen einen Intensivkurs, wie man hier zu fahren hat. Es gibt schliesslich Regeln.

Was ist denn das für eine Aussage? :crazy:

Da bleibt mir echt die Spucke weg!

Wieviel Schweizer fahren nach Deutschland, um auf der Autobahn so richtig die Sau rauszulassen? (Ich habe 8 Jahre lang an der Grenze gewohnt, und kann ein Lied davon singen.)

Diese eiern dann mit 180 km/h auf der linken Spur, die Hände krampfhaft am Lenkrad, und machen keine Anstalten auf die rechte Spur zu wechseln.

Ja, auch wir haben Regeln, z.Bsp. das Rechtsfahrgebot, lieber Ferrari-V8, gell!

Ruf ich deswegen jetzt eine ähnlich intolerante Parole aus wie die o.a.?

Ne, denn die Regeln in diesem Forum basieren u.a. auf Toleranz, Objektivität und Fairness. Und ich weiss auch, das manche Schweizer damit gegenüber den Deutschen ein Problem haben.

Eigentlich schade...

Vanquish-s- CO   
Vanquish-s-
Geschrieben
Also ich wäre ja dafür, dass man den Deutschen an der Grenze zur Schweiz zu 80% gleich mal die Fahrt in die Schweiz verbietet. :wink:O:-)

Oder aber sie machen einen Intensivkurs, wie man hier zu fahren hat. Es gibt schliesslich Regeln.

Schreibt ein Schweizer in einem Deutschen Automobil-Forum.

Sehr clever !

chris22   
chris22
Geschrieben

Schlagt mich, wenn ich falsch liege, aber ich meine, dass @Ferrari-V8 dies ironisch meinte.

CountachQV VIP CO   
CountachQV
Geschrieben
Schlagt mich, wenn ich falsch liege, aber ich meine, dass @Ferrari-V8 dies ironisch meinte.

Genau so sieht's aus, darum der :wink: Smiley...

Bonito   
Bonito
Geschrieben

Und Deine abschliessende "Hintergrund"-Einschätzung zeugt -mit Verlaub- nicht gerade von "Einschüchterung".

über hintergrundwissen kann man nicht direkt jemanden verurteilen.

auch ich fahre meist kurz vor den punkten. - 0 punkte und immer schnell genug unterwegs. genau 50 innerorts fahren bspw. sowieso die wenigsten auf breiten/guten straßen und da kann es nicht schaden, wenn man weiss, wo die wirkliche grenze für einen liegt.

matelko CO   
matelko
Geschrieben

Eigentlich kommen wir hier vom Thema ab. Allerdings ist mir der momentan diskutierte Teilaspekt zu wichtig, um ihn unkommentiert zu lassen.

Von der rein technischen Seite betrachtet, ist gegen die Aussage von TB! nichts einzuwenden:

Dies alles immer vor dem Hintergrund, dass die meisten Geschwindigkeitsbeschränkungen in D angemessen wären für regennasse Strassen und ein voll beladenes Lieferfahrzeug. Damit könnte bei trockener Strasse, geringer Verkehrsdichte und in einem PKW mit vernünftigem Fahrwerk die Höchstgeschwindigkeit in vielen Fällen ohne signifikante Gefährdung problemlos um 50% oder mehr überschritten werden.

Das Problem entsteht erst, wenn Autofahrer sich auf die Technik und die geschilderten Umstände verlassen und sich selbst als "gute" Autofahrer einschätzen. Damit überschätzen sie nämlich ihre Fahrkünste dramatisch, und an dieser Stelle kann auch die beste Technik nicht mehr wirklich helfen. Dagegen helfen nur noch administrative Maßnahmen, also beispielsweise örtliche Geschwindigkeits-Begrenzungen.

Schau' Dir mal all die (repräsentativen) Umfragen an, bei denen sich die befragten Autolenker auf einer Skala von z.B. 1 (sehr gut) bis 5 (nicht gut) selbst einschätzen sollen. Das durchschnittliche Ergebnis lautet: über 90% bezeichnen sich selbst als mindestens "gute" Autofahrer (Note 2)! Trotzdem passieren die überwiegenden Unfälle aufgrund signifikanter Fahrfehler eben derjenigen, die sich als "gute Fahrer" mit bester Fahrwerkstechnik unter (vermeintlich) optimalen Bedingungen bewegt haben.

Interessant ist zudem, daß ausgerechnet die bekannt-anerkannt guten Fahrer sich selbst bei solchen Umfragen als nur "es geht so" (also Note 3) einschätzen...

In der heutigen Zeit ist es nur noch der Mensch, der das schwächste Glied in der Kette bildet. Und nochwas: wenn alles gut gegangen ist, bemerkt man eine objektiv kritische Situation in den meisten Fällen nicht, auch das ist eine typisch menschliche Schwäche. Aus einer nicht wahrgenommenen, dennoch kritischen Situation lernt man jedoch nichts und begeht denselben Fehler solange, bis es schief läuft...

GutziC6   
GutziC6
Geschrieben

Hä?! Hör ich zum ersten mal, dass man mir den Lappen hätte wegnehmen können, für das, was ich im Ausland tue. Irgendwie extrem lächerlich. Aber egal, ob ich jetzt in der Schweiz 150km/h zu schnell fahre und den Lappen verliere, oder in Deutschland, spielt auch keine Rolle *g*

TB! CO   
TB!
Geschrieben

Schau' Dir mal all die (repräsentativen) Umfragen an, bei denen sich die befragten Autolenker auf einer Skala von z.B. 1 (sehr gut) bis 5 (nicht gut) selbst einschätzen sollen. Das durchschnittliche Ergebnis lautet: über 90% bezeichnen sich selbst als mindestens "gute" Autofahrer (Note 2)! Trotzdem passieren die überwiegenden Unfälle aufgrund signifikanter Fahrfehler eben derjenigen, die sich als "gute Fahrer" mit bester Fahrwerkstechnik unter (vermeintlich) optimalen Bedingungen bewegt haben.

In der heutigen Zeit ist es nur noch der Mensch, der das schwächste Glied in der Kette bildet. Und nochwas: wenn alles gut gegangen ist, bemerkt man eine objektiv kritische Situation in den meisten Fällen nicht, auch das ist eine typisch menschliche Schwäche. Aus einer nicht wahrgenommenen, dennoch kritischen Situation lernt man jedoch nichts und begeht denselben Fehler solange, bis es schief läuft...

Alleine der Umstand, dass immer noch mehrere tausend Menschen in Deutschland im Jahr im Strassenverkehr sterben, unterstreicht die Richtigkeit Deiner Ausführungen.

In der Altersklasse bis 40 Jahren ist AFAIK ein Unfall im Strassenverkehr die zweithäufigste Todesursache .. .. nach Selbstmord ^^

BTT ...

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