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Teure Ausfahrt mit dem Ferrari

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Teure Ausfahrt mit dem Ferrari

Keine diplomatische Immunität: Das Kreisgericht verurteilt einen Mann wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung

Rorschach. Auf der Fahrt vom Warteggkreisel nach Mörschwil überschritt der Angeklagte die zulässige Geschwindigkeit mehrmals deutlich. Gegenüber der Polizei und später auch vor Gericht berief er sich auf diplomatische Immunität.

Der rote Ferrari hat soeben die Autobahn verlassen, fährt in den Waldeggkreisel ein und verlässt ihn Richtung Mörschwil. Ohne Blinker. Der Ferrari beschleunigt, die Tachonadel steigt und steigt, im Durchschnitt auf 137,2 km/h. Selbst innerorts zeigt sie 94,7 respektive 99,6 km/h an. Was der Ferrari-Fahrer nicht ahnt, ihm folgt ein ziviles Polizeifahrzeug. Vor seinem Wohnhaus in Mörschwil stoppen ihn die Polizisten. Statt mit einem Führerschein weist sich dieser mit einem Diplomatenausweis der afrikanischen Republik Guinea-Bissau aus und beruft sich auf diplomatische Immunität. Er sei daher nicht zur Auskunft verpflichtet. Auf das fehlende CD-Nummernschild angesprochen, antwortet er, dass er dieses verloren haben müsse.

Hohe Geldstrafe gefordert

Wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung und weiteren Übertretungen musste sich der Ferrari-Fahrer vor dem Kreisgericht Rorschach verantworten. Vor den Schranken berief er sich erneut auf seinen diplomatischen Status. Er sei vor Gericht erschienen, ohne dessen Zuständigkeit anzuerkennen. Für den Staatsanwalt war der Fall klar: Der Angeklagte verfügt über keinen diplomatischen Status, da er nicht beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) akkreditiert ist. Er forderte, ihn schuldig zu sprechen und zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 3000 Fr. und einer Busse von 300 Fr. zu verurteilen. Mit den massiven Geschwindigkeitsübertretungen habe er sich der groben Verkehrsregelverletzung strafbar gemacht. «Nicht aus Unachtsamkeit, er hat absichtlich dagegen verstossen. Hier liegt Rowdytum vor.» Der Angeklagte zeige keine Einsicht, im Gegenteil, er versuche, sich der Strafe mit einem Trick zu entziehen. Die hohe Geldstrafe sieht der Staatsanwalt als angemessen, da der Angeklagte bereits wegen gleicher Vergehen verurteilt wurde. «Die früheren Strafen haben ihn nicht beeindruckt, sondern ihn dazu verleitet, sich ein fingiertes Dokument zu beschaffen.»

Verteidigung zieht alle Register

Anders sah es die Verteidigung. Sie forderte, das Verfahren mangels Prozessvoraussetzung einzustellen, eben weil der Angeklagte diplomatische Immunität geniesse. Denn die Abklärungen des EDA bezüglich des diplomatischen Status reichten nicht aus, weitere seien zu tätigen. Sie beantragte dem Gericht, sollte es zu einem Verfahren kommen, den Angeklagten freizusprechen. Im Verlauf der Verhandlung bezog sich die Verteidigung auf mehrere Dokumente, die dem Angeklagten den diplomatischen Status bescheinigen. Die Staatsanwaltschaft wies alle als ungültig zurück und berief sich erneut auf die Abklärungen des EDA.

Die Verteidigung argumentierte daraufhin, dass der Angeklagte auf besagter Fahrt als diplomatischer Kurier unterwegs gewesen sei. Sollte das Gericht die Immunität trotzdem nicht anerkennen, so wäre der Angeklagte dennoch freizusprechen, weil er nie von der Untersuchungsbehörde einvernommen und nicht über sein Aussageverweigerungsrecht aufgeklärt worden sei.

Keine diplomatische Immunität

Das Kreisgericht anerkennt die diplomatische Immunität des Angeklagten nicht. Es beruft sich dabei auf das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961. Dieses hält fest, dass diplomatische Vertreter im Empfangsstaat, hier der Schweiz, zu akkreditieren sind, was der Angeklagte nicht ist. Weiter stützt es sich auf die Beurteilung des EDA. Dieses spricht allen vorgelegten Dokumenten die Gültigkeit ab, da sich keines von ihnen auf die dafür zuständige Botschaft von Guinea-Bissau in Brüssel bezieht. Hätte der Angeklagte tatsächlich diplomatischen Status gehabt, wäre es für ihn ein leichtes gewesen, diesen von der Botschaft in Brüssel oder dem Aussenministerium in Bissau auf dem Dienstweg bestätigen zu lassen, begründet das Gericht.

Auch den Status als diplomatischer Kurier anerkennt das Kreisgericht nicht. Der Angeklagte hätte ein Schriftstück vorweisen müssen, das seine Stellung bestätigt und das Kuriergepäck beschreibt. Als «Diplomat» sollte er mit diesem Gepflogenheiten vertraut sein. Weiter lässt das Gericht auch die Forderung der Verteidigung nicht gelten, der Angeklagte müsse aus formellen Gründen freigesprochen werden. Vielmehr sieht es den Straftatbestand der groben Verkehrsregelverletzung als erfüllt an. Die Geschwindigkeitsübertretungen seien offensichtlich massiv. Deshalb spricht das Gericht den Angeklagten schuldig und verurteilt ihn zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 3000 Fr. (90 000 Fr.). Den höchstmöglichen Tagessatz verhängte es aufgrund der bedeutenden Vermögenswerte des Angeklagten. Weiter hat dieser eine Busse von 300 Fr. und die Verfahrenskosten zu bezahlen.

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isderaimperator
Geschrieben

Recht so........

F40org
Geschrieben

Solche Pseudo-CDs kenne ich. Zu Recht verurteilt.

Telekoma
Geschrieben

Finde ich einerseits schon beeindruckend:

Bei den Schweizern läufts immer so, wie wenn man als Kind mal viel zu spät nach Hause gekommen ist. :D

"Aber Papa, ich konnte nicht früher, weil...."

"Keine Diskussion, ab ins Bett und eine Woche Hausarrest"

Da ist relativ wenig Raum für Schlauberger und Winkeladvokaten, wenn sich offensichtlich jemand daneben benimmt.

Andererseits hoffe ich, dass ich nicht irgendwann mal selbst darunter zu leiden habe.

CountachQV
Geschrieben

Saubere Sache, es gibt leider einige Schlauberger die meinen sie könnten sich auf ein CD verlassen und damit seien sie im Wilden Westen.

Da hat es ausnahmsweise mal den Richtigen erwischt, nicht die tausenden Anderen die wegen ein paar Km zuviel als Raser abgestempelt werden.

Xosiris
Geschrieben

Bingo, kann das Urteil auch nur unterstützen.

Gibt hoffentlich vielen anderen CD-Missbrauchern ( X-) ) zu Denken!

Gast Anonym16
Geschrieben

Immerhin wenigstens ein Land,

das nicht so lax ist und solche Verkehrsteilnehmer auch bestraft:-))!

Grundsätzlich sollte aber doch bei solchen Verkehrsdelikten, der Diplomatenstatus keinerlei Anerkennung finden.

Schliesslich ist demjenigen ja aufgrund seiner Fahrausbildung bewusst, dass auch er sich an die Verkehrsregeln zu halten hat

TB!
Geschrieben

Was außerdem aufstößt: Wie kann sich jemand, der sein Salär im öffentlichen Dienst eines Entwicklungslandes verdient, so ein Fahrzeug leisten? Da werden doch alle Vorurteile, wonach die Probleme Afrikas zu 99% hausgemacht sind, wieder wach ...

floater
Geschrieben
Immerhin wenigstens ein Land,

das nicht so lax ist und solche Verkehrsteilnehmer auch bestraft:-))!

Grundsätzlich sollte aber doch bei solchen Verkehrsdelikten, der Diplomatenstatus keinerlei Anerkennung finden.

Schliesslich ist demjenigen ja aufgrund seiner Fahrausbildung bewusst, dass auch er sich an die Verkehrsregeln zu halten hat

Da kann ich nur zu 100% zustimmen.

ephox
Geschrieben
Was außerdem aufstößt: Wie kann sich jemand, der sein Salär im öffentlichen Dienst eines Entwicklungslandes verdient, so ein Fahrzeug leisten? Da werden doch alle Vorurteile, wonach die Probleme Afrikas zu 99% hausgemacht sind, wieder wach ...

Du meinst der Typ wäre wirklich Dipolomat des Landes?

Nein, er hat sich den "Diplomatenpass" nämlich einfach so gekauft, einige Bananenrepubliken bieten so ein Geschäft an. Wie im Fall oben gesehen aber ohne saubere Akkreditierung bei den Botschaften. Sonst wäre der Fahrer sicher nicht bestraft worden wenn er echter Diplomat wäre.

TB!
Geschrieben
er hat sich den "Diplomatenpass" nämlich einfach so gekauft, einige Bananenrepubliken bieten so ein Geschäft an. Wie im Fall oben gesehen aber ohne saubere Akkreditierung bei den Botschaften.

Eben. Das meinte ich mit hausgemachten Problemen .. ;-)

R-U-F
Geschrieben
Du meinst der Typ wäre wirklich Dipolomat des Landes?

Nein, er hat sich den "Diplomatenpass" nämlich einfach so gekauft, einige Bananenrepubliken bieten so ein Geschäft an. Wie im Fall oben gesehen aber ohne saubere Akkreditierung bei den Botschaften. Sonst wäre der Fahrer sicher nicht bestraft worden wenn er echter Diplomat wäre.

Das ist viel schwerer als du denkst. Glaub mir. Ich würde die Strafe in seinem Fall einfach nicht akzeptieren.

Gast Anonym16
Geschrieben
Das ist viel schwerer als du denkst. Glaub mir. Ich würde die Strafe in seinem Fall einfach nicht akzeptieren.

Es ist aber in der Schweiz passiert:wink:

Da führt kein Weg raus für ihn.

In Deutschland könnte sich einer sicher aus der Sache rauswinden, mit Vitamin B an der richtigen Stelle und ein paar guten Connections.

996
Geschrieben

Je nachdem wie vermögend er ist, ist die Strafe eher keine Strafe, sondern nur ein Ärgernis.... :oops:

Gruß

Frank

Jonny
Geschrieben

Strafe wäre Entzug der Fahrerlaubnis :D

Ferrari-V8
Geschrieben

Es ist interessant Eure Meinungen zu dem Bericht zu lesen.

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass Verkehrsregeln für alle genau gleich gelten. Völlig egal welcher Nationalität man angehört, noch welchen Status in der Gesellschaft man geniesst.

Unter ganz bestimmten Voraussetzungen können die Regeln in bestimmtem Masse ausser Kraft gesetzt werden. Wenn Leben auf dem Spiel steht, kann eine Übertretung durchaus Sinn machen. Dabei ist es egal, ob mit oder ohne Blaulicht und ob ein Privater oder ein Beamter fährt. Es sollten demnach wirklich alle gleich behandelt werden.

In der Schweiz ist es zudem normal, dass nach so einem Vergehen für mindestens 4 Monate (ohne Vorstrafen) die Fahrerlaubnis entzogen wird. Dies geschieht ganz unabhängig von der Busse.

Nun kommt aber meine Zwickmühle. Ich kenne den Fahrer. Er ist ein Ferrarisammler mit einer sehr schönen Modellpalette. Wir wohnen im selben Dorf, sind im selben Ferrariclub und haben auch sonst viele gemeinsame Interessen. Er ist also nicht anders als alle, die ich von Euch auch kenne. Ich war schon recht paff, als ich es erfahren habe. So gesehen könnte es jeder sein, den ich über die Autos kenne. Auch jeder von Euch. Also bin ich befangen, deswegen habe ich den Artikel auch Kommentarlos eingestellt.

Ich habe mir dann überlegt, ob ich nicht ähnlich handeln würde, wenn ich die Chance dazu hätte. Das sollte sich vielleicht jeder auch mal überlegen, der hier so rasch und pauschal verurteilt. Haben wir noch nie eine Ausrede parat gehabt, als wir bei einem Vergehen erwischt wurden? Dies scheint mir hier auch der Fall zu sein. Einfach auf einem extrem hohen Niveau. Ich wage auch keine Aussage, ob er nun Diplomat ist oder nicht. (Sollte auf die Bestrafung auch keinen Einfluss haben) Offenbar hat er aber sogar noch in einem anderen Land einen Diplomatenstatus, von dem aber im Artikel nichts berichtet wurde.

Die Strafe wird er verkraften, keine Frage. Den Ausweisentzug sicher auch, da er sowieso meist im Ausland ist. Zudem glaube ich, dass er den Fall weiter zieht. Die nächste Instanz wird das womöglich differenzierter behandeln.

Unter dem Strich bleibt für mich nur der Gedanke: so ein Depp, aber was solls. Er hats halt probiert. schmunzel.

Wenn man Jemanden kennt und mag, ergreift man wohl automatisch Partei für ihn.

Geht Euch das auch so?

996
Geschrieben

Wenn man Jemanden kennt und mag, ergreift man wohl automatisch Partei für ihn.

Geht Euch das auch so?

So geht es wohl jedem... :wink:

Wir können uns nur soweit ein Urteil über den Menschen bilden, wie wir von der Presse als Informationen erhalten haben, da wir ja den Menschen dahinter meistens nicht kennen.

Jemand der Menschenleben gefährdet und meint sich hinter einem Diplomatenausweiß zu verstecken, hat eine hohe Strafe verdient.

Anders sieht es aus, wenn er ein ganz normaler netter Typ ist, der leider, wie wir wohl alle schonmal, etwas zu schnell unterwegs war und sich nun versucht nun vor Gericht rauszuwinden, wie wir es wohl alle versuchen würden.

Im Grunde wünschen wir hier somit wohl nicht dem Ferrari Fahrer den du kennst eine hohe Strafe, sondern einem Ferrarifahrer der glaubt durch seinen Diplomatenpass ungestraft machen zu können was er will.

Entspricht dein Bekannter nicht diesem Typ Mensch, der in der Presse derart skrupellos dargestellt wird, dann braucht er sich diesen Schuh auch nicht persönlich anzuziehen... :wink:

Gruß

Frank

Ferrari-V8
Geschrieben
So geht es wohl jedem... :wink:

Wir können uns nur soweit ein Urteil über den Menschen bilden, wie wir von der Presse als Informationen erhalten haben, da wir ja den Menschen dahinter meistens nicht kennen.

Jemand der Menschenleben gefährdet und meint sich hinter einem Diplomatenausweiß zu verstecken, hat eine hohe Strafe verdient.

Anders sieht es aus, wenn er ein ganz normaler netter Typ ist, der leider, wie wir wohl alle schonmal, etwas zu schnell unterwegs war und sich nun versucht nun vor Gericht rauszuwinden, wie wir es wohl alle versuchen würden.

Im Grunde wünschen wir hier somit wohl nicht dem Ferrari Fahrer den du kennst eine hohe Strafe, sondern einem Ferrarifahrer der glaubt durch seinen Diplomatenpass ungestraft machen zu können was er will.

Entspricht dein Bekannter nicht diesem Typ Mensch, der in der Presse derart skrupellos dargestellt wird, dann braucht er sich diesen Schuh auch nicht persönlich anzuziehen... :wink:

Gruß

Frank

Volle Zustimmung!

Ich kenne ich eben nicht gut genug, um den Menschen hinter dem Kollegen genug beurteilen zu können. Sein Auftreten ist aber schon recht bestimmt. Skrupellos würde ich ihn aber nicht bezeichnen. Aber wie gesagt, dafür kenne ich ihn viel zu wenig. Wenn wir zusammen sind, bestimmt das Thema Auto und die Leidenschaft zu Ferrari die Unterhaltung. Feriendestinationen und leibliche Genüsse runden meist die Gespräche ab. Small Talk eben.

R-U-F
Geschrieben

Wenn der Mann wirklich Diplomat ist, sollte es keine Rolle spielen in welchen Land er zu schnell gefahren ist. Immunität vor Strafverfolgung. Ende aus. Ob er nun Diplomat von Tonga Tonga oder Belgien ist darf einfach keine Rolle spielen. Nicht das ich das befürworte, mir ist es persönlich komplett scheiss egal. Aber irgendwo sollte man diesen Status anerkennen.

Ich meine er hat niemand umgebracht, und ist nicht jeder schon mal zu schnell gefahren? So ein riesen Ding draus zu machen, ist lächerlich. Sowas kanns wirklich nur in Skandinavien und in der Schweiz geben wo die Strafen dermaßen überzogen sind, das man sich nur noch an den Kopf langen muss.

Gast Anonym16
Geschrieben

Weil ich 26 kmh auf der Autobahn zu schnell war, gabs 3 Punkte.

Wenn so ein Oberdepp aber innerorts, wie angegeben 97 fährt,

dann gehört dem auf ewige Zeiten der Lappen weg.

365gts
Geschrieben

Es ist doch überhaupt nicht klar was hier innerorts heißt. Vielleicht war ja auch eine vierspurige Stadtautobahn.

Es ist immer sehr problematisch jemanden wegen eines lückenhaften subjektiven Zeitungsartikels abzuurteilen.

Telekoma
Geschrieben

Ich sehe es als völlig normal an, dass eine Behörde bei diesen groben Verstössen versucht, ein hohes Strafmass durchzusetzen.

Und wer sich mit Einfallsreichtum davor entziehen will, muss damit rechnen, dass die Sache genauer untersucht wird.

Wenn dabei dann die Behörde mit Einfallsreichtum versucht, die Immunität als Einwand nicht anerkennen zu müssen, ist das doch völlig legitim.

Was hat die Behörde denn davon, wenn sie nachgibt?

Wenn sich das "einbürgert", werden dann demnächst Hunderte unter Missachtung des Tempolimits im Land herum brausen?

Schaut dann die Polizei bei Extremfällen nur noch schulterzuckend hinterher, weil es sicherlich wieder einer mit Führerschein-Vollkaskoversicherung ist?

Das kann man hier nicht zulassen - da sind die Verkehrsteilnehmer hier doch gar nicht so dran gewöhnt wie in Deutschland oder Österreich. Ergo gibt´s Probleme.

Es ist doch logisch, dass es in deren Interesse liegt, eine erzieherische und abschreckende Wirkung zu erzielen.

Ich fahre sicher auch oft nicht regelkonform, aber ich lasse mich eben äusserst selten dabei erwischen.

Und wenn es doch passiert, bin ich ja auf das eingestellt, was mir blüht.

Meistens kommt man viel billiger weg, wenn man Einsicht und Reue zeigt, aber nicht jeder ist ein guter Schauspieler 8)

Und im speziellen Fall Deines Freundes @Ferrari-V8 sieht es ja nun so aus, dass er schon desöfteren Verurteilt wurde.

"Die Strafen haben ihn nicht beeindruckt, sondern ihn dazu veranlasst, sich einen Wisch zu besorgen, um sich diesen zu entziehen."

Da ist doch klar, dass die sich nun nicht auf der Nase herumtrampeln lassen.

Ich finde das recht naiv von Deinem Bekannten.

Nichts für ungut.

Es gibt andere Bereiche hier in der Schweiz, für welche die Eidgenössische Bankenkommission zuständig ist.

Die müssen sich an genau GAR NICHTS halten. Dagegen gehts bei Verkehrsdelikten noch zivilisiert zu.

TR-512
Geschrieben

ähemm tschuldigung das ich mich mal zu Worte melde. :oops: :oops:

Ja diese Raser, irre Typen. Ei ei und diese Sportwagen-Fahrer. Tzzzz. 8) :-(((°

Okay Leute, 99 im Ort oder dergleichen ist nicht okay. Aber es gibt Ortschaften, wie Autobahnen ausgebaut, keine Seele auf der Gass´n, wo ein Auto sanft entlangleitet, so mit 100 km/h und man merkt das selbst gar nicht. (Sorry) Ist es so manchem hier nicht auch schon so ergangen. ??

Und wie schnell hat man denn mal so 200 Km/h im Tunnel speziell in der Schwiz druff, Kollegen. ?? Das kann man doch nicht so verallgemeinern, oder. :wink:

Zum Thema, gab es heute eine Sendung im TV über Kontrollen speziell in der Schwiz, gnadenlos. :-(((° Hier werden Landstraßen auf 80 km/h regelementiert, Autobahnen teils auf 100 und dort natürlich auch bewusst und geplant, gebliiiiitzt. Ist klar. !!

Eine Dame fuhr statt 100 Km/h unverschämte fast kriminelle 108 und wurde mit € 40.- zur Kasse gebeten. :-o Ein Herr mit Benz wurde mit 128 statt erlaubten 100 auf der AUTOBAHN (wohl lebensüde) mit satten € 350.- bedacht, hat aber noch Glück gehabt. !!

Dann ein Herr mit 137, statt den erlaubten 100 Km/h, der hat den Vogel abgeschossen, wurde mit € 900.- zur Kasse gebeten, obendrein, die Weiterfahrt in der Schweiz mit Fahrverbot verwehrt. :???: Das Fahrzeug war ein Mercedes A-Klasse, insgesamt aber alles Fahrzeuge aus "D"

Wenn nun jemand ständig am Gashahn dreht und die Obrigkeit provoziert, okay. Dann versteh´ ich auch die Represalien. Ich verstehe auch Bedenken bezügl. der Raser usw. !!

Ich persönlich empfinde aber so manche Geschwindigkeitsbegrenzung als Provokativ und bewusst zur Aufbesserung der Staatskasse dazu aufgestellt. Eben und zum alleinigen Zweck, um uns Raser auf den Strassen abzukassieren. :-(((°

Ich fahre gerne schnell, habe in Flensburg 0 Punkte. :-))!

Gruß Klaus

Telekoma
Geschrieben

Dafür zahlt man hier sonst kaum Steuern.

So kann man doch immer noch selbst entscheiden, ob man was für die Staatskasse tut.

Also mir gefällt dieses System besser :)

Ferrari-V8
Geschrieben
Dafür zahlt man hier sonst kaum Steuern.

So kann man doch immer noch selbst entscheiden, ob man was für die Staatskasse tut.

Also mir gefällt dieses System besser :)

Also ich zahle in etwa 20% vom Brutto-Einkommen an Steuern. Das nennst du kaum? Ich habe also schon so manchen Ferrari an die Staatskasse abgeliefert. :-(((°

Wenig Steuern zahlen hier nur Ausländer mit hohem Vermögen, die Pauschalabgaben entrichten, nicht aber erwerbstätige Einwohner. :cry:

Und ich habe erst noch einen sehr guten Steuerberater. Nützt aber alles nichts.

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