Telefonieren am Steuer

[Jarama]

vor 3 Stunden schrieb ministerialrat:

Es kommt darauf an, wer die Abschleppung veranlasst hat, eine Privatperson oder ein öffentlich Bediensteter. 

Wenn von Amtshaftung die Rede war, wird wohl kaum eine Privatperson ein Abschleppen veranlaßt haben....

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[Jarama]

 

 

Mir geht halt dieses "In Deutschland ist alles total Scheiße" (beispielsweise Gerichte sind schlimmer als Roulette) total auf den Zeiger. Dann geht doch dahin, wo es besser ist, anstatt hier nur herum zu nölen und alles schlecht zu reden (aber komischerweise sich hochpreisige Autos leisten zu können, da wo alles Scheiße ist). Oder machts doch einfach mal selbst besser. Beispielsweise Gerichte suchen händeringend nach Schöffen, die wenigstens die Grundrechenarten beherrschen und ein Mindestmaß an Lesekompetenz aufweisen (siehe Referentin/Referendarin, sorry ...).

[Jarama]

vor 14 Stunden schrieb Leon-MUC:

Wie sehr möchte man ein Schaf sein? 2x Geld (immer hin nur das) zu unrecht verloren, aber das System in Schutz nehmen ..

Ich habe länger nachgedacht, was ich eigentlich hierzu sagen möchte. Ich tue es jetzt doch

 

Ich gestehe ein Schaf zu sein.

[Gast]

Am 13.11.2023 um 17:37 schrieb Joe_43:

So, hatte nun heute meine „Verhandlung“. Es ist passiert, was passieren musste - keine Chance.

Wegen einem Hunni vor Gericht ziehen, da muss man schon krass Langeweile haben. 

[coolbeans CO]

vor 22 Minuten schrieb erictrav:

Wegen einem Hunni vor Gericht ziehen, da muss man schon krass Langeweile haben. 

... oder schon ein stattliches Punktekonto 😁

[Joe_43]

vor 47 Minuten schrieb erictrav:

Wegen einem Hunni vor Gericht ziehen, da muss man schon krass Langeweile haben. 

Punkt 1 ging es mir absolut nicht um den „Hunni“! Du unterschätzt mein Selbstwertgefühl.

und

Punkt 2 es geht dich schlichtweg nichts an. Warum oder Weshalb  … 😉
 

Und nein mein Punktekonto ist alles noch im erträglichen Rahmen. 

[Joe_43]

vor 1 Stunde schrieb Jarama:

 

 

Mir geht halt dieses "In Deutschland ist alles total Scheiße" (beispielsweise Gerichte sind schlimmer als Roulette) total auf den Zeiger. Dann geht doch dahin, wo es besser ist, anstatt hier nur herum zu nölen und alles schlecht zu reden (aber komischerweise sich hochpreisige Autos leisten zu können, da wo alles Scheiße ist). Oder machts doch einfach mal selbst besser. Beispielsweise Gerichte suchen händeringend nach Schöffen, die wenigstens die Grundrechenarten beherrschen und ein Mindestmaß an Lesekompetenz aufweisen (siehe Referentin/Referendarin, sorry ...).

Ich verstehe ehrlich gesagt diese Art von Nölerei nicht ganz. Der Kontext zu hochpreisigen Fahrzeugen erschließt sich mir auch nicht. Wenn du prinzipiell mit allem zufrieden bist, dann ist das doch auch vollkommen in Ordnung und legitim. Zur Toleranz gehört aber auch, dass andere vielleicht das Eine oder Andere etwas differenzierterer sehen.

 

Was ist daran verkehrt?
 

Ich kann im Moment nur mutmaßen - vermutlich warst du in deinem Leben noch nicht oder nicht so oft vor Gericht. Und ich bleibe dabei, dass vor Gericht viele Dinge nicht nach Gesetz sondern einfach nur subjektiv entschieden werden - in sehr vielen Fällen, weil Richter einfach nicht anders können. Das bedeutet aber nicht, dass ich oder andere hie damit das System Deutschland per se in Frage stelle. … allerdings muss ich schon gestehen, dass gerade die Justiz vor nicht allzu langer Zeit total versagt hat … aber das wäre jetzt der falsche Ort, um dies hier noch auszubreiten…

[matelko CO]

Im gesamten Kontext muß ich @Jarama schon voll und ganz zustimmen. Heute wird jede partikuläre Entscheidung, die nicht der Ansicht des betroffenen Individuums entspricht, gerne als Skandal hoch stilisiert und v.a. auf allen verfügbaren Kanälen (sozialen Medien) veröffentlicht und "systemkritisch" verdammt. Das betrifft nicht nur den hier diskutierten Fall, das findet sich über alle Lebensbereiche hinweg. Als es das Internet noch nicht gab, wurden solche hoch stilisierten Skandale wenigstens kanalisiert und es wurde abgewogen, was publikationsfähig war oder nicht - was freilich nicht bedeutete, daß nicht schlagzeilenträchtig publiziert wurde. Wenigstens gab es aber eine Sortierung der scheinbaren Skandale. Heute wird eine solche Kanalisierung hingegen gerne als "Mainstream-Medien" abgelehnt.

 

Um noch mal auf Deine Vorwürfe zurück zu kommen, @Joe_43:  Dann bewirb Dich doch mal als Schöffe, wie von @Jarama vorgeschlagen. Das gibt Dir erstens eine Menge Einblick in die Justiz im Allgemeinen, den Aufbau unseres Rechtssystems im Besonderen bis hin zu der Möglichkeit, die Rechtsprechung zu beeinflussen. Und die Richter nehmen die Ansichten der Schöffen durchaus ernst, das ist keine Alibifunktion! Besonders der zweite Punkt (Aufbau unseres Rechtssystems) scheint mir heute in der Schule viel zu kurz zu kommen...

 

So, das war mein Kommentar zum Tage. Das mußte jetzt einfach mal raus .

[Joe_43]

Ich befürchte, wir driften einfach zu weit ab!

[Gast E12]

vor 3 Stunden schrieb Jarama:

Mir geht halt dieses "In Deutschland ist alles total Scheiße" (beispielsweise Gerichte sind schlimmer als Roulette) total auf den Zeiger. Dann geht doch dahin, wo es besser ist, anstatt hier nur herum zu nölen und alles schlecht zu reden (

 

Naja..., nur weil es wo anders nicht besser, oder sogar noch schlechter ist, ist es bei noch lange nicht gut. Und wenn von Beamten vor Gericht gelogen wird, das geht für mein Verständnis gar nicht. Ich mache auch einen Unterschied ob jemand vor Gericht mit einer Lüge seine eigene Haut retten will, oder ob jemand mit einer Lüge in die Pfanne gehauen wird.

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[Jarama]

vor einer Stunde schrieb E12:

Naja..., nur weil es wo anders nicht besser, oder sogar noch schlechter ist, ist es bei noch lange nicht gut.

Luft nach oben gibt es immer und in jedem Bereich. Auch eigenen Bereichen, ich schließe mich da keinesfalls aus.

 

Zwischen einer möglichen Fehlentscheidung (wozu man übrigens alle Seiten hören müßte, nicht nur eine) unter vielen zutreffenden und angemessenen Entscheidungen einerseits und der pauschalen Behauptung "vor Gericht kann man genauso gut Roulette spielen" andererseits siehst Du aber auch noch einen gewissen Unterschied, oder?

[coolbeans CO]

vor 1 Stunde schrieb matelko:

Und die Richter nehmen die Ansichten der Schöffen durchaus ernst, das ist keine Alibifunktion!

Da geht es nicht nur um ernst nehmen der Ansichten - ein Schöffenrichter hat das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter!!!

[Joe_43]

vor 44 Minuten schrieb Jarama:

Luft nach oben gibt es immer und in jedem Bereich. Auch eigenen Bereichen, ich schließe mich da keinesfalls aus.

 

Zwischen einer möglichen Fehlentscheidung (wozu man übrigens alle Seiten hören müßte, nicht nur eine) unter vielen zutreffenden und angemessenen Entscheidungen einerseits und der pauschalen Behauptung "vor Gericht kann man genauso gut Roulette spielen" andererseits siehst Du aber auch noch einen gewissen Unterschied, oder?

Nun aber in meinem Fall behaupte ich nicht, sondern ich habe nicht ...

[Jarama]

Das beantwortet meine Frage aus dem Zitat aber nicht ...

[Subseven]

Es ist ja schon fast vorprogrammiert, dass bei so einem Thema mal die Gefühle hochkochen. Ich persönlich wünsche mir in der heutigen Zeit ganz im Allgemeinen etwas mehr Ruhe und etwas mehr konstruktiven Konsens statt Hetze, Schreihälse und Beleidigungen. Auf Deutsch gesagt: Einen kühlen Kopf bewahren und nicht immer sofort die große rechtsstaatliche Verschwörung im Internet publizieren, weil das System im individuellen Einzelfall nicht zur eigenen Zufriedenheit gearbeitet hat.

 

Das sind aber leider auch die Schwachstellen, die neben vielen Stärken das Rechtssystem hat. In der Legislative arbeiten nur Menschen, die nicht immer alles im Voraus berechnen können und daher gibt es ab und zu auch mal Lücken in der Gesetzesgebung, welche aber mit wachsener Erfahrung geschlossen werden können. Auch in der Exekutive arbeiten nur Menschen, die genau so fehlerbehaftet sind und nicht immer zu 100% alles richtig machen. Und…wer hätte es geglaubt…auch in der Judikative arbeiten Menschen, die Fehler machen können.

 

So ärgerlich es für den Einzelnen ist, dass er zu Unrecht sanktioniert wurde (ich würde mich auch ärgern, keine Frage…aber ich würde auch meinen Grundsätzen folgen)…eine Sache finde ich wirklich gruselig! Nämlich die immer wieder implizierte Ansicht, dass diese Fehler willentlich passieren, die Maßnahmen willkürlich seien und alle Energie darauf verwendet wird, aus Boshaftigkeit auf den am Boden liegenden armen Bürger noch rechtlich einzutreten. Leuten, die sowas behaupten, wünsche ich wirklich mal ein paar Monate in einem Staat, wo dich die Polizei verprügelt und liegen lässt, weil du sie falsch angeschaut hast! Denn nein… So funktioniert das bei uns nicht!

 

Es gibt viele…VIELE VIELE Grundsätze, die im Rahmen einer Ermittlung oder eines Verfahrens zum Tragen kommen (MÜSSEN). Angefangen von den Verhältnismäßigkeiten über die Beweisführung bis hin zum Urteil. Mit steigender Strafandrohung (egal ob OWI oder Straftat) steigt auch deutlich die Anforderung an ein Verfahren. Dann reicht die Aussagen eines Polizisten eben nicht mehr aus, ob der Gurt angelegt oder das Handy am Ohr war. Wenn es um ein Fahrverbot geht, wird da schon deutlich genauer „hingesehen“ und bis hin zu Straftaten (egal ob im Verkehr oder nicht) nimmt das ganze dann schon Ausmaße an, über die sich einige hier wundern würden.

 

Aber zurück zum Thema hier…entgegengesetzt einiger dümmlichen Empfehlungen hier, unhöflich bei Verkehrskontrollen oder einem Tatvorwurf aufzutreten, rate ich dazu, höflich zu bleiben und einen Konsens zu suchen. Denn eines ist Gewiss. Es wird nicht aus persönlichem Hass zu euch gemacht! Komischerweise raten dazu auch Rechtsanwälte und die haben ein wenig damit zu tun.  Denn mit einem unangemessenem Verhalten kann man nichts gewinnen, aber eine Menge verlieren. Und erfahrungsgemäß kann man mit einem höflichen Verhalten vielleicht auch etwas gewinnen (Stichwort „Opportunitätsprinzip“).

 

So…und jetzt mal von meiner Subjektivität weg hin zu ein paar Tipps: Ein Anwalt zu kontaktieren ist immer sinnvoll, wenn man Betroffener in einem OWI-Verfahren ist und den Vorwurf nicht anerkennt. Das ist das Recht von allen, was unser „böses“ System jedem einräumt. Anwälte wissen meist ziemlich genau, wann z.B. ein Verfahrensfehler vorliegt oder welche Fragen genau gestellt werden müssen. In Gerichtsverhandlungen werden oft zwei Punkte bei der Polizei thematisiert: 1. Welche Farbe hatte das Handy und 2. Gab es Sprechbewegungen mit dem Mund?. Was ihr jetzt daraus macht, ist eure Sache.

 

Vielleicht ist es auch mal interessant die andere Seite zu erfahren. Es gibt zwei Dinge bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, wo sich viele Polizisten (subjektives Gefühl durch viele Jahre Erfahrung) auf die Fahne geschrieben haben, gründlich zu arbeiten: 1. nicht angelegter Gurt, 2. Handy am Steuer. Im Gegensatz zu vielen vielen anderen Verstößen (z.B. bei Geschwindigkeitsmessungen, Überholen auf einer Sperrlinie oder bei Rot über eine Ampel fahren) ist es in diesen beiden Fällen in Praxis nicht so einfach zu erkennen. Es hängt von vielen Faktoren ab, um die Fehlertoleranz so klein wie möglich zu halten. Es geht z.B. um die Lichtverhältnisse, die Sonneneinstrahlung, Fahrzeugfarbe, Blendeffekte, der Winkel der Windschutzscheibe oder der Blickwinkel zum eigenen Fahrzeug. Auch wenn in diesem Thread hier der Grundsatz wohl leider nicht geklappt hat, so gibt es in der Praxis (zumindest bei vielen Polizisten, die ich kenne) ein bestimmtes Vorgehen. Beim Handy am Steuer ist es wichtig deutlich zu erkennen, in welcher Hand das Handy war, welche Farbe das Handy hatte (im besten Fall), ob Sprechbewegungen beim Mund erkennbar waren und ob vielleicht sogar ein leuchtendes Display erkennbar war. Und jetzt werden einige Lachen und mir das nicht glauben…aber es passiert zig mal jeden Tag auf der Straße, dass ein Polizist genau das alles exakt gesehen hat. Der fragt dann seinen Kollegen „bist du dir auch zu 100% sicher?“ Dann kommt oft „nicht zu 100%“ und dann wird die Sache nicht weiter verfolgt. Diese Aussage darf man jetzt nicht allgemeingültig sehen…aber vielleicht bekommt man eine Idee, was eigentlich dahinter steckt und eine gründliche Abwägung stattfinden „sollte“.

Dass natürlich dieses Verhalten erst mit der Praxiserfahrung kommt, steht auf einem anderen Blatt, Übrigens das Pendant zum Handy wäre ja der Gurt…hier ist oft Thema, ob man die Metallschnalle hängen gesehen hat, welche Farbe der Gurt und welche Farbe das Oberteil des Fahrers hatte.

 

Viel zu viel Text schon…eigentlich könnte ich sicherlich ein Buch füllen. Was ich eigentlich ausdrücken wollte…man muss nicht immer mit etwas einverstanden sein und sollte bei Bedarf auch seine rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Doch am Ende des Tages sollte man auch nicht vergessen, dass wir alles Menschen unter der gleichen Sonne sind, die Fehler machen können und in einem nicht perfekten System leben, und daher ein sozialverträgöiches Auftreten, auch in unangenhmen Situationen, immer die erste Wahl sein sollte. Und ich spreche hier übrigens alle an…egal, auf welcher Seite!

 

 

[Gast]

vor 2 Minuten schrieb Subseven:

Gab es Sprechbewegungen mit dem Mund?

Ist das nicht egal?  In der Hand halten reicht doch schon.

[Subseven]

Ja, du hast an sich völlig Recht. Dieser Fall tritt auf, wenn das Handy am Kopf gehalten wurde.  Ja…auch da spielt es auch nicht immer eine Rolle, aber das sind eben die Details, die vor Gericht oft ausgequetscht werden. Eine rechtliche Bewertung kann man bei diesen Fragen nicht abgeben. Das ist eher exemplarisch gemeint, wie sehr es teilweise in die Tiefe gehen kann, wenn es um subjektive Beobachtungen geht. Es dreht sich eher um die Sicherheit, wie detailgetreu etwas wahrgenommen wurde, was dem Richter/der Richterin dann wiederum einen besseren  Gesamteindruck von der Situation geben kann.

[Joe_43]

Nun, der Vorwurf, dass ich telefoniert hätte, ist das Eine. Aber dann (wissentlich) Falschassagen - wie, ich hätte beide geduzt oder ich hätte behauptet, beide Hände am Steuer zu haben - zu machen, ist dann etwas völlig anderes. Für mich eine absolute Zumutung und hat mit Verschwörungstheorien auch nichts mehr zu tun.

[Subseven]

Ich habe dich auch nicht direkt angesprochen mit den Verschwörungen, sondern hatte da ganz andere Beiträge im Auge.  Du hast völlig Recht. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Ich kann aber auch dazu leider nichts sagen, weil ich nicht dabei war. Ich denke aber, dass wir uns da alle sicher sind, dass sowas (zumindest wissentlich) nicht passieren sollte. Und deinen Unmut darüber kann ich verstehen. Egal, ob der Tatvorwurf oder die geschilderte Situation vor Gericht.

[matelko CO]

Endlich mal eine sehr, sehr sinnvolle Angelegenheit:

 

https://www.t-online.de/mobilitaet/aktuelles/id_100313088/handy-blitzer-gegen-smartphone-im-auto-in-diesem-bundesland-kommt-monocam-.html

 

Das wurde wirklich Zeit. Hoffentlich wird das schnellstens bundesweit und v.a. flächendeckend ausgedehnt und bleibt keine regionale Seltenheit mehr.

 

[Thorsten0815 VIP CO]

Auch wenn mir diese Handy-Deppen tierisch auf den Sa.. gehen, so wünsche ich mir weniger Überwachung, nicht noch mehr!

 

Besonders da diese Systeme dann schnell mit KI und anderen Datenbeständen zur Auswertung gekoppelt werden könnten und z.B. auch für andere Aufgaben recht einfach angepasst und eingesetzt werden können, um z.B.  das tragen von Masken im Fahrzeug zu überwachen, das Rauchen wenn Kinder im Auto sind, usw. Da stellt sich dann schnell die Frage was legal sein soll, was nicht und wer das entscheidet? 

 

Ich denke das ist eher eine Frage der Erziehung. Es kackt ja auch nicht jeder irgendwo in die Ecke, obwohl das nicht überwacht wird, sondern aus Scham gesehen zu werden. Bitte verzeih die Ausdrucksweise.

 

Besseres Beispiel: Wir schaffen es, mindestens eine grösseren Gruppe von Menschen durch "Flugscham" vom Fliegen abzuhalten, oder mindestens freiwillig irgendwelchen Kompensationsdreck zu bezahlen, aber Menschen davon zu überzeugen, dass die Natel/Handy Benutzung als Fahrer (und Vergleichbares) zu vielen Unfällen führt, das klappt nicht? 

 

 

Gut, bei Manchen wünsche ich mir noch mehr Überwachung.

Ganz ehrlich, manche Typen sind gefährlicher als Andere.