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Anwohnerparken für SUVs (schwere PKW) deutlich teurer - Boris Palmer setzt sich durch


JoeFerrari

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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.anwohnerparken-in-tuebingen-palmer-setzt-sich-mit-180-euro-parkgebuehren-fuer-suv-fahrer-durch.763ebead-9fd0-4a79-852d-1fd4316492ca.html

 

"...

Die Tübinger Anwohner sollen künftig 120 Euro im Jahr zahlen. Für Autos mit Verbrennungsmotor, die mehr als 1800 Kilogramm wiegen, und für Elektroautos mit einem Gewicht von mehr als 2000 Kilogramm werden 180 Euro fällig. Aufgrund der Batterie sind Letztere schwerer, dieser Nachteil wird berücksichtigt. Sozial schwache Tübinger mit einer Bonuscard zahlen lediglich die Hälfte der Gebühr."

 

Auch für leichte Autos erhöht sich damit in Tübingen aber der Preis fürs Anwohnerparken deutlich.

 

Andere Kommunen werden folgen

 

 

 

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Palmer macht ja keinen Hehl daraus, dass er am liebsten eine autofreie Stadt hätte. Die Mobilität wird durch Fahrräder und die Stadtbahn gewährleistet.

Dabei werden dann übrigens auch Elektroautos verbannt, obwohl diese nicht so stinken und lärmen und die ganzen Bewohner krank machen.

 

Ich bin mal gespannt, wie sich TÜ und z.B. der ansässige Einzelhandel entwickelt, wenn keiner mehr hin kommt.

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Dieses Thema haben wir hier in DA und mittlerweile auch in FFM ebenfalls.

Insbesondere in Darmstadt werden systematisch Kunden aus dem Umland "vertrieben"...

 

  • Hauptverkehrsstrassen nur noch 30 km/h
  • Zweispurige Strassen werden auf eine Spur begrenzt und ein Fahrradweg kommt hinzu
  • Viele Strassen werden durch Barrieren zu Schleichstrassen
  • Parken ist unverschämt teuer - im Vergleich zu Frankfurt

 

Mein bescheidener Beitrag: Ich war schon seit mehr als 5 Jahren nicht mehr in Darmstadt.

Dem Bürgermeister und wohl auch den Einwohnern von Darmstadt wird es egal sein.

Viele potentielle Kunden orientieren sich mittlerweile nach FFM oder in die Vorstadt (Weiterstadt) in die EInkaufszentren.

 

In FFM zeichnet sich Ähnliches ab. Nachdem der Mainkai für 2 Jahre gesperrt wurde, hat sich alles auf der Sachenhäuser Seite gestaut - ist aber mittlerweile wieder freigegeben.

Einige Strassen wurden von 2 Spuren auf 1 Spur verjüngt und nun ziert ein breiter Fahrradweg die ursprüngliche Strasse. Das finde ich persönlich - gerade in FFM - nicht unbedingt als störend, da es die Fahrradfahrer tatsächlich besser schützt.

Ich bin selbst mal für 2 Jahre von unserem Kuhdorf nach FFM mit dem Fahrrad gefahren (einfache Strecke 23 km) um bei der Deutschen Bank oder PwC zu arbeiten - da hat man schon gemerkt, dass Fahrradfahren in FFM ein Selbstmordkommando sein kann.

 

However - bin selbst gespannt, wie ob die nächsten Kommunalwahlen die Richtung der "Grünen Politik" in DA und FFM honorieren...

Wenn es ums Parken geht, hätte ich ja eher die benötigte Fläche (Länge x Breite über Spiegel) als Kenngröße genommen, aber das steht so nicht in den Papieren und wäre vermutlich zu schwer zu berechnen 🙄

 

 

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Habe die Diskussion darum nicht verfolgt. Was ist denn die Begründung für die 1.800kg für Verbrenner und 2.000kg für Elektroautos? Sie "zerstören" durch das Gewicht die Straße mehr? Ich schätze mal, wenn das Thema Remote-Arbeit bleibt und gleichzeitig das Pendeln in die Stadt immer teurer und sinnfreier wird, dann werden diese eben größtenteils von zu Hause arbeiten oder sich nach einem Job in ihrer Nähe umsehen. Die werden ja nicht größtenteils irgendwann denken "ach weißte, für die 30km einfache Strecke ins Büro nehme ich anstatt den Passat jetzt einfach das Lastenrad" - vor allem nicht, wenn man Anzug oder Business-Outfit im Job tragen muss. Die langfristige Auswirkung auf die Steuereinnahmen der Städte hat vermutlich nie jemand mal als Studie betrachtet, oder? Deutlich weniger Mittagstische, kein tanken mehr auf dem Heimweg, kein "mal eben schnell in der Innenstadt einkaufen, wenn man eh gerade da ist". Und am Wochenende fahren die meisten doch eh nicht (nochmal) in die Stadt. Naja, wir werden sehen, ich befürchte, dass es in HH auch stark in die Richtung weitergehen wird.

Passt doch in die allgemeine Preissteigerung man spricht schon von 2 Euro den Litern Benzin ggf. sogar mehr. Das interessiert kaum einen wir haben seit Jahren eine Lobby gegen das Auto und den Individualverkehr mit hohem Neidfaktor gegen SUV und Co.  Da war der Abgasskandal noch der letzte Tropfen der fehlt und wir machen so unsere Kernindustrie Automobil und Zulieferer systematisch kaputt. Am Sonntag ist ja Wahl, da gibt es dann endgültig den Todesstoß. 

 

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@TomSchmalzLese den Artikel - wir reden von 120€ pro Monat und 180€ pro Monat für Autos über 1,8t bzw. 2,0t wenn Elektroschlurre. Das finde ich schon gesalzen für einen Laternenparkplatz. Aber soll ja auch dazu dienen möglichst viele zur Abkehr vom eigenen Auto zu bewegen ...

Und wir reden hier ja nicht von einem garantierten Parkplatz der dir zusteht - sondern nur davon dass du als Anwohner dies zahlen musst und hoffen kannst einen zu finden!

Wird die Vermieter von Garagen freuen - schwupps kosten Garagenstellplätze ab sofort auch mindestens 120/180€

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vor 5 Minuten schrieb mailmane:
Zitat

 Von 30 auf 360 Euro für große Autos wie SUVs wollte der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer die jährlichen Anwohnerparkgebühren anheben – ein Aufreger, der jetzt vom Tisch ist.

 

Den Artikel ganz lesen würde durchaus helfen 😁

vor 17 Stunden schrieb JoeFerrari:

Wenn es ums Parken geht, hätte ich ja eher die benötigte Fläche (Länge x Breite über Spiegel) als Kenngröße genommen, aber das steht so nicht in den Papieren und wäre vermutlich zu schwer zu berechnen 🙄

Das erschient mir beim Parken auch deutlich plausibler als das Leergewicht.
Straßenschäden durch stehende Fahrzeuge dürften durch wenige 100kg mehr oder weniger auch kaum zu messbaren Unterschieden führen.

Die Maße des Fahrzeugs stehen doch im Fahrzeugschein oder? Ob mit oder ohne Spiegel dürfte fürs Parken nicht der ausschlaggebende Faktor sein. Vor allem, da bei vielen Fahrzeugen die Spiegel ohnehin selbsttätig beim abschliessen anklappen.

vor 38 Minuten schrieb mASTER_T:

Das erschient mir beim Parken auch deutlich plausibler als das Leergewicht.
Straßenschäden durch stehende Fahrzeuge dürften durch wenige 100kg mehr oder weniger auch kaum zu messbaren Unterschieden führen.

Die Maße des Fahrzeugs stehen doch im Fahrzeugschein oder? Ob mit oder ohne Spiegel dürfte fürs Parken nicht der ausschlaggebende Faktor sein. Vor allem, da bei vielen Fahrzeugen die Spiegel ohnehin selbsttätig beim abschliessen anklappen.

Darum gehts denen gar nicht, sondern die Autos werden immer grösser und SUV sind eh verhasst, ergo wählt man ein Gewicht was von SUV und grösseren Limousinen sicher erreicht wird, so einfach ist das gedacht - ob es Sinn macht oder umfassend ist - egal.

 

Ich kanns auch verstehen, 2,x Tonnen Metallmasse werden von zierlichen Hausfrauen unsicher durch die City bewegt (Stichwort Elterntaxi), dass man sich als Radfahrer gegenüber diesen Panzern unwohl fühlt liegt auf der Hand.

Obs dabei ein Model X oder ein Nieren- oder Stern-Panzer ist, ist doch egal, die Dinger sind einfach zu gross für unsere Strassen, Parkplätze etc.

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vor 17 Minuten schrieb CountachQV:

Ich kanns auch verstehen,

Entschiedenes JEIN 😁 Die 1,8 Tonnen hast du schon mit einem aktuellen E-Klasse Kombi. Und es ist ja nicht so dass in allen Haushalten Mutti nur für den Weg zum Supermarkt/Schule etc. ein eigenes Auto benutzt. Sehr oft existiert eben nur EIN familientaugliches Auto das dann eben etwas größer ist.

vor 48 Minuten schrieb mailmane:

Im ganzen Artikel sieht nichts von monatlich sondern immer nur jährlich 🙂

Du hast recht. Aber es ging primär darum dass er mit seinem Ansinnen nicht gescheitert ist - hat zwar die 360€ nicht erreicht aber zumindest von 30 auf 180€. Und das ist sicher nur ein erster Schritt. Aber die Tübinger scheinen ja eine solch individualverkehrfeindliche Politik mehrheitlich gut zu finden, sonst wäre er nicht schon lange im Amt!

vor 1 Minute schrieb CountachQV:

Ein E-Klasse Kombi braucht ja auch mehr Platz als ein VW Polo oder ein Dacia Senderos, ergo darf es auch mehr kosten?

Tut es bei der Anschaffung (Mehrwertsteuer), beim Tanken (Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer), tut es bei der Kfz Steuer - wieviel will der Staat denn noch dafür einstreichen wenn jemand nicht unbedingt minimalistisch leben möchte?

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  • Traurig 1
vor 30 Minuten schrieb CountachQV:

Ich kanns auch verstehen, 2,x Tonnen Metallmasse werden von zierlichen Hausfrauen unsicher durch die City bewegt (Stichwort Elterntaxi), dass man sich als Radfahrer gegenüber diesen Panzern unwohl fühlt liegt auf der Hand.

 

Da bin ich bei Dir aber warum ist das so ? ganz einfach alles wird größer schau mal wie Häuser heute aussehen da hat jedes Kind ein Zimmer wo man früher mit dem Geschwisterkind in einem Zimmer wohnte.  Oder Wohnwagen wenn ich Urlaubsfotos meiner Eltern aus den 60er Jahren sehe dann war der Wohnwagen geradezu winzig im Vergleich zu dem was heute so auf der Autobahn fährt. Das gleiche für LKW usw.  Mensch werden größer der Transportbedarf  wird größer weil wir heute mehr Freizeit haben und auch nutzen. ( Skifahren Radfahren Wohnwagen etc.) 

Und nun rate mal was das einzige ist was nicht bzw. kaum  größer wird ? Natürlich die Straßen und Teile der Parkplätze. 

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vor 42 Minuten schrieb CountachQV:

Ich kanns auch verstehen, 2,x Tonnen Metallmasse werden von zierlichen Hausfrauen unsicher durch die City bewegt (Stichwort Elterntaxi), dass man sich als Radfahrer gegenüber diesen Panzern unwohl fühlt liegt auf der Hand.

Obs dabei ein Model X oder ein Nieren- oder Stern-Panzer ist, ist doch egal, die Dinger sind einfach zu gross für unsere Strassen, Parkplätze etc.

Diese Meinung teile ich nicht. Zum Einen teilen sich heutige SUVs nahezu auf den qcm genau die Grundfläche ihrer "Teilespender".  Sprich ein GLE hat zeimlich genau die Grundfläche eines E-Klasse Kombis, ein Q7 ziemlich genau die Grundfläche eines A6 Kombis und ein BMW X5 ziemlich genau die Grundfläche eines 5er Kombis. Insofern sehe ich da keinen signifikanten Utnerschied. Ausser der mehr genutzte Luftraum wäre ein Problem.
Der 2. Punkt für mich wäre die "Doppelmoral". Dort wo ein Sprinter seine Ware liefern kann, kann auch ein PKW hinfahren. Der Straße ist es wohl relativ egal aus welchen Gründen man sie verwendet.

Mal abgesehen von der Höhe der "Gebühr": Mit welchem Recht nimmt sich Palmer überhaupt heraus, eine Gebühr fürs Anwohnerparken zu erheben?? Ich bin bisher immer davon ausgegangen, dass mit Kfz-Steuer, Mineralölsteuer und MWSt auf das Fahrzeug und den Kraftstoff auch das Recht zur Nutzung öffentlicher Straßen erworben wird. Eine weitere Gebühr zu erheben, nur weil man das Pech hat, in einer bestimmten Straße zu wohnen, halte ich schon rechtlich für sehr problematisch, u.a. deswegen, weil Besucher und Lieferanten diese Gebühr nicht zahlen müssen und damit die Anwohnerparkgebühr eine unverhältnismäßige Belastung darstellt. Wenn es politisch gewollt wäre (was natürlich nicht der Fall ist), könnte man dann auch eine Fußgänger-, Radfahrer- und Luftholengebühr erheben, wobei diese Beispiele zeigen, wie unsinnig eine Gebühr zur Nutzung einer öffentlichen Straße grundsätzlich ist.

 

Ja, ich weiß, dass es Städte gibt (z.B. London), die eine Steuer für die Straßennutzung in der Stadt erheben. Aus dem Inland ist mir dies bisher nicht bekannt. Kommt wahrscheinlich auch demnächst.

 

Vielleicht kann sich ein Tübinger Betroffener dazu durchringen, einen Rechtsstreit anzustrengen, schon damit die sehen, dass man nicht alles widerstandslos hinnimt!

 

Grüße

 

burkhardrandel

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Typisch Grüne Wohlfühl-Klientelpolitik, die faktisch nix bringt und nur die Ärmeren der Gesellschaft trifft.

Was jucken den Urusfahrer die 180 Euro/pa? Dürfte bei der alleinerziehenden Mutter mit Polo schon anders aussehen.

 

  • Gefällt mir 3
vor 39 Minuten schrieb burkhardrandel:

Eine weitere Gebühr zu erheben, nur weil man das Pech hat, in einer bestimmten Straße zu wohnen, halte ich schon rechtlich für sehr problematisch, u.a. deswegen, weil Besucher und Lieferanten diese Gebühr nicht zahlen müssen und damit die Anwohnerparkgebühr eine unverhältnismäßige Belastung darstellt.

Ich fürchte, mit dieser Argumentation wirst Du keinen Blumentopf gewinnen. Denn mit der Anwohnerparkgebühr ist auch ein verbriefter, ausgewiesener Anwohnerparkplatz verbunden. Zu dessen Nutzung erhälst Du einen Ausweis, der sichtbar im Fahrzeug platziert wird. Diese Bevorzugung erhalten Besucher und Lieferanten nicht, im Gegenteil: Stellen sie ihr Fahrzeug auf einem ausgewiesenen Anwohnerparkplatz ab, ist ein Verwarngeld fällig.

 

vor 2 Stunden schrieb coolbeans:

Und wir reden hier ja nicht von einem garantierten Parkplatz der dir zusteht - sondern nur davon dass du als Anwohner dies zahlen musst und hoffen kannst einen zu finden!

Wie kommst Du darauf? Die ausgegebenen Parkberechtigungsausweise entsprechen in ihrer Anzahl maximal der zur Verfügung stehenden Parkplätze innerhalb einer Zone.

Für mich ist neu, dass ein bestimmter Parkplatz mit dem Anwohnerausweis "erworben" wird. Ich kannte dies bisher nur so, dass ein Parkrecht in einer bestimmten Straße damit verbunden ist. Dies halte ich nicht für ausreichend, um eine Gebühr zu erheben, Grund s.o.

 

Ich würde den Prozess riskieren.

 

Grüße

 

burkhardrandel

vor 8 Minuten schrieb burkhardrandel:

Für mich ist neu, dass ein bestimmter Parkplatz mit dem Anwohnerausweis "erworben" wird. Ich kannte dies bisher nur so, dass ein Parkrecht in einer bestimmten Straße damit verbunden ist.

Ja, darüber sind wir uns einig, daß es zugewiesene Parkfelder in einer Straße sind und kein "persönlicher" Parkplatz. Das ändert m.E. aber vom Grundsatz her nichts.

vor 25 Minuten schrieb burkhardrandel:

Ich bin bisher immer davon ausgegangen, dass mit Kfz-Steuer, Mineralölsteuer und MWSt auf das Fahrzeug und den Kraftstoff auch das Recht zur Nutzung öffentlicher Straßen erworben wird.

Die von dir genannten Steuern reichen nicht einmal ansatzweise um die direkten und indirekten Kosten des Straßenverkehrs zu decken.

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