Citymaut

[Gast Peter_Pan_]

......

Vielleicht wissen es noch nicht Alle, aber die Deutschen sind die größten " Zahler " weltweit, im gesamten Bezug auf Steuern im KFZ Bereich.

( Mnieralölsteuer, Versicherungssteuer, KFZ Steuer, Öko Steuer, Maut etc.etc.), und wird nicht mal für das eingesetzt, wofür es erhoben wurde, eine Blasphemie.

Tja, und es scheint sich immer noch nicht herumgesprochen zu haben, daß Steuern NICHT zweckgebunden sind.

Abgaben wie z.B. die Maut SIND zweckgebunden.

Die Maut wird, ich habe es vorhin schon einmal geschrieben, zweckgebunden für den Verkehrswegebau verwendet.

Wenn das Abkoppeln der Steuern von einer bestimmten staatlichen Leistung nicht wäre, dann würden sich nur noch einige wenige wahrscheinlich z.B. einen Konzertbesuch leisten können.

Dann würden sich auch die wenigsten noch einen Schwimmbadbesuch gönnen können.

Es gäbe keine öffentlichen Bibliotheken, keine Unis, keine Museen, usw.

So schwer ist das doch gar nicht zu verstehen, oder?

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[Gast 456mgt]

Um die Politik und deren Auswüchse ist Deutschland nun wirklich nicht zu beneiden; sich mit immer neuen cleveren Ideen selbst aushöhlen bis nix mehr da ist? Und dann ein einfaches Wechselkennzeichen nicht auf die Reihe kriegen?

Was ich beim besten Willen nicht verstehe ist, dass Deutschland keine Maut (Vignette) für ausländische Reisende einführt.

So tolle Strassen die nichts kosten? Wo gibt es denn so was noch!

ok, Rabatte ab einer gewissen Anzahl Stauminuten (-stunden) sollten dann natürlich selbstverständlich sein...

Ein kleiner Tropfen auf den heissen Stein? Na immerhin.

Gut, der Sympathie-Index der Deutschen würde eventuell vorübergehend ein klein wenig leiden - who cares - erholt sich schnell wieder!

...und Aussenrum geht fast nicht.

[Ultimatum]

Der Sympathie Index ist den deutschen Politikern aber sehr wichtig.

[vespasian CO]

...und eine einseitige Maut für "Ausländer" widerspricht mit Sicherheit EU-Regelungen.

[Gast 456mgt]

Na wenn jetzt noch ein Steinbrück gewählt wird kann Deutschland auch 1'000.- Euro pro Kilometer Autobahn verlangen, tiefer wird der Politiker-Sympathie-Bonus dann auch nicht mehr fallen!

Und an die EU habe ich leider (passiert mir in letzter Zeit immer öfter) nicht gedacht, sorry!

[cinquevalvole CO]

Sumita hat Recht.

Es ist der falsche Ansatz, der Kommune, dem Land oder dem Bund noch mehr Geld zu geben, egal ob aus den Taschen der Autofahrer oder sonst woher.

In die Gegenrichtung muss gesteuert werden, der Soli darf z.B. sofort weg.

Die öffentliche Hand hat heuer mit dem auszukommen was 2011 eingenommen wurde.

In München haben wir bereits teure Parkraumbewirtschaftung in den meisten Vierteln, "blaue Zonen", und Feinstaubverbote/Plaketten. Warum also noch komplizierter?

Klar, weil Kasse gemacht werden soll.

Die EU sieht jedenfalls ganz genau was die BRD einnimmt. Es weckt allenfalls nur noch mehr Begehrlichkeiten in Athen.

[vespasian CO]

Na wenn jetzt noch ein Steinbrück gewählt wird kann Deutschland auch 1'000.- Euro pro Kilometer Autobahn verlangen, tiefer wird der Politiker-Sympathie-Bonus dann auch nicht mehr fallen!

Wart nur ab, wenn Steinbrück die deutsche Kavallerie auf Steuersünderjagd auf eidgenössischen Boden einfallen läßt.

[Gast 456mgt]

Der Steinbrück soll nur kommen; sterben werden wir für des Deutschen hart verdientes Geld!

Oder es ihm an der Grenze dann doch aushändigen? Für ein paar Freifahrten auf den Deutschen Autobahnen?

[vespasian CO]

Der Steinbrück soll nur kommen; sterben werden wir für des Deutschen hart verdientes Geld!

Oder es ihm an der Grenze dann doch aushändigen? Für ein paar Freifahrten auf den Deutschen Autobahnen?

Einfach beim ersten Staatsbesuch einen Apfel auf den Kopf legen.

Sorry für OT - !

[Gast Peter_Pan_]

Sumita hat Recht.

Es ist der falsche Ansatz, der Kommune, dem Land oder dem Bund noch mehr Geld zu geben, egal ob aus den Taschen der Autofahrer oder sonst woher.

In die Gegenrichtung muss gesteuert werden, der Soli darf z.B. sofort weg.

Die öffentliche Hand hat heuer mit dem auszukommen was 2011 eingenommen wurde.

In München haben wir bereits teure Parkraumbewirtschaftung in den meisten Vierteln, "blaue Zonen", und Feinstaubverbote/Plaketten. Warum also noch komplizierter?

Klar, weil Kasse gemacht werden soll.

Die EU sieht jedenfalls ganz genau was die BRD einnimmt. Es weckt allenfalls nur noch mehr Begehrlichkeiten in Athen.

Und wer soll dann die hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen?

Sollen wir den Schulbetrieb der RWE überlassen?

Geben wir den Straßenbau und deren Verwaltung an das Konsortium, welches sich bei der Einführung der Autobahnmaut die Taschen voll gemacht hat?

Na, was glaubt ihr, wie "gut" es uns gehen wird, wenn der Gewinnmaximierung Tür und Tor geöffnet ist?

Was machen wir denn mit dem Kartellamt? Soll sich Siemens drum kümmern?

Holen wir den Middelhoff zurück und lassen wir ihn "sell and lease back" im großen Stil einführen? Der Mann ist doch prädestiniert dafür.

Leute, wenn wir unsere hoheitlichen Ausgaben der Privatwirtschaft überlassen, dann werden einige wenige im Geld schwimmen, und alle anderen werden ausgeblutet.

Ansatzweise erleben wir das aktuell bei der Energiewirtschaft.

Dagegen wird sich sich die aktuelle Verschiebung der Kohle vom Steueraufkommen zur Subventionierung der Banken (etwas anderes ist die "Krise" ja nicht)

als Peanuts erweisen.

Was nutzt es mir als Bürger, wenn die Privatwirtschaft besser wirtschaftet, ich aber als Bürger nichts davon habe, sondern noch mehr zahlen muss?

Richtig: Es ist für mich nur negativ.

Anstelle sich über Steuerverschwendung zu mokieren, sollten wir politisch aktiv werden. Nur vom Schimpfen auf andere wird es nicht besser.

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Um jetzt bei den Straßen und der Maut kurz zu bleiben ...

... gerade hier haben wir auch wieder das Problem mit der "Politik".

Es hocken hier ja schon genug ´Lobbyisten´ und ´befangene Politiker´ in den Ausschüssen.

Der eine zerrt rum, weil irgendein Feldhamster auf dem Fleck rumhüpft und setzt seine Gruppe und Interessen dafür ein. Bzw. will mit der Maut die verhassten Autofahrer gängeln.

Und irgendein ´Geschmierter´ hockt auf dem anderen Ende und versucht alles, dass es nach dem Willen seiner Fraktion läuft.

Und insgesamt blockiert sich alles. Weil sich selbst die Mitte uneins ist.

Braucht man nur auf kommunaler Ebene die "Umgehungsstraßen-Problematik" ansehen. Jedes Kuhkaff hat eine Umgehungsstraße beantragt - gehen tut aber überhaupt nichts mehr. Die haben alle Erfüllung in 30 Jahren und das schon seit 30 Jahren ... 60 Jahre Verzug - das wird nie was.

Anstatt irgendwo mal vernünftig anzufangen ist doch nur noch Chaos: weil jeder und alles und jeder Mist mitreden darf und sich über jeder und alles aufgeregt und argumentiert wird.

Um von der Mautgeschichte wieder abzuschweifen aber beim Verkehr zu bleiben: Bahnhof Stuttgart.

Oder dieser verdammte Flughafen von/in Berlin.

Da hört man aber schon wieder nichts mehr. Bis die Pläne wieder Monate Verzug haben und wieder 20 Millionen verbrannt worden sind.

Total hirnverbrannt.

Und anstatt das mal die aktuellen Projekte geordnet und gemacht werden fängt man wieder irgendwo anders an. Egal auf welcher Ebene. Nur noch ein gezerre.

Hier eben wieder mit ihrer Maut-Geschichte.

Und anstatt dass sie mal das Schweizer System nehmen würden - eine Plakette und fertig. Kommt man wieder von Pontius zu Pilatus.

Wenns wo anders besser wäre, wäre ich hier schon längst weg.

[cinquevalvole CO]

@ Peter Pan: Wieso zitierst Du mich? Zu hoheitlichen Aufgaben vs. Privatisierung hatte ich nicht geschrieben. Ist auch weniger das Thema.

[ToniTanti CO]

Und wer soll dann die hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen?

Wenn die Aufgaben auch von den Beamten (Staatsdiener!) der diesem hochtraben Wort gerecht werdenden Sorgfalt ausführen würden, wäre uns allen geholfen.

Und wenn endlich eine der freien Wirtschaft ähnliche Haftungsfunktion bei grober Fahrlässigkeit und eine Nicht-Entlastung (ähnlich einem GmbH-GF) von Beamten und Politikern eingeführt werden würde, wäre ich sofort bei Dir.

Das Problem, gerade im Straßenbau, ist doch, daß über Jahre und Jahrzehnte (trotz besseren Wissens!!) nichts für den Erhalt und/oder Ausbau investiert wurde. Und da ist es eben so wie mit der Zahnmedizin - jährliche Prophylaxe und proffesionell Zahnreinigung kosten am Ende massiv weniger als eine komplette Gebißsanierung.

Am Ende ist und bleibt eine City-Maut nur eine weitere Einnahme der Stadt -die es nicht schafft mit den finanziellen Gegebenheiten zu haushalten. Dies (das haushalten) wird aber von der selben Stadt von ihrem Bürger und Steuerzahler nicht nur erwartet, es wird vorausgesetzt.

Unabhängig von der City-Maut, habe ich aktuell das Gefühl, daß wir uns nicht mehr all zu sehr von der altrömischen Dekandenz unterscheiden, so weit haben sich Beamte, Behörden (siehe GEZ und GEMA), Ämter und die politisch Verantwortlichen von der realen Welt, und dem echten lebenden Bürger verabschiedet.

Ein Beispiel? Was regt sich der Peer über die Offenlegungswünsche seiner Nebeneinkünfte auf? Seine Regierung hat doch die elektronische Offenlegung aller Jahresabschlüße von Kapitalgesellschaften (also auch der klitzekleinen GmbH`s) vorgeschrieben. Da kann ich nur sagen: "Lieber Peer, gleiches Recht für alle!"

Und bei der von Dir angesprochenen "Energiewende" ist doch das eingetreten, was alle wollten. Raus aus dem Atomstrom. Das diese Zeche jetzt zu zahlen ist, war doch klar. Aber hier hat die Politik eben die Deckelung und/oder Regulierung vergessen. Und das die Grünen da jetzt einen auf "Verbraucherschutz" machen, ist ja an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten - immerhin ist doch "Atomkraft - nein Danke" der Samen in der grünen Gebärmutter, es ist doch absolute Parteidoktrin.

Und ja, ich gebe Dir recht, vom Schimpfen auf andere wird es nicht besser. Das zeigt sich eben auch in dem immer größeren Anteil an Nichtwählern - denn auch das ist ein Votum!-. Auch wenn dies von der polit. Verantwortlichen immer so gern übersehen und ignoriert wird. Auch dafür ist Politik verantwortlich. Denn der Nichtwähler ist das Ergebnis dieser zunehmend verfehlten "Zielgruppenorientierung".

Und wenn die öff. Hand nicht über 40 Jahre gnadenlos über die Verhältnisse gelebt hätte, hätten wir nur marginale Schulden und könnten aus einem Cash-flow schöpfen, der schier "unermesslich" wäre. Den die ganzen von Dir angesprochenen und völlig richtigen Finanzierungslücken (Bildung, Kinderbetreuung etc.) sind doch nur aufgetreten, weil das heutige geld schon vor 10 oder 20 jahren verbrannt wurde. Und wir machen weiter wie bisher... Schulden, neue Schulden, noch mehr Schulden......

So, jetzt erst einmal einen doppelten Espresso.

Adios

D

[F40org CO]

Ich folge diesem Thread seit Beginn und will es aus meiner Sicht auf den Punkt bringen - wie es von einigen Usern (die vielleicht ähnlich im Thema stecken) bereits geschrieben wurde.

Jobbedingt "darf" ich diversen Umweltausschüssen sowie den teilweise mit involvierten Verkehrsplanerdiskussionen beiwohnen. Nicht einmal kam das Thema Straßennutzungseffizienz auf das Tablette. Der einzige Beweggrund ist (wenigstens bei dem von mir persönlich Erlebten) die Kasse zu füllen. Weniger CO2 etc. oder gar Verkehrsentlastung ist nirgendwo ein echtes Thema >>> "was haben wir denn dann von den Fahrzeugen die nicht mehr in die Stadt fahren. Nur Autos die in die Stadt fahren füllen uns den Geldbeutel" so ein O-Ton.

Auch ist bei den jeweils vorgelegten Zahlen aus London und anderen bereits citygemauteten Städten nur eine einzige Position "von Bedeutung". Was bleibt am Ende des Jahres über und wie hoch sind im Gegenzug die jährlichen Aufwendungen und dann die daraus resultierende Frage: "Wann wäre der geeignete Zeitpunkt für die Umsetzung und wie intensiv müsste Lobbyarbeit betrieben werden um die Bürger nicht zu sehr vor den Kopf zu stossen."

So, das sind - wie bereits erwähnt - nur meine persönlichen Erfahrungen zur Citymaut.

[ToniTanti CO]

Und genau die bringen es auf den Punkt!

Es geht ausschließlich und allein um das Geld und um

ein weiteres Abkassiermodell des anonymen Autofahrers.

Sollen die Herren in den Rathäusern mal ruhig machen - bis dann das Geschrei groß ist, wenn die Automobilindustrie Werke schließt, Mitarbeiter entläßt oder eben nur noch zeitlich befristete Arbeitsverträge oder Leiharbeiter beschäftigt. Die Einkaufszentren in den Speckgürteln der Städte fangen schon an zu jubellieren....

Die Stadkämmerer agieren, die Autofahrer und Hersteller reagieren.

Adios

[Gast Peter_Pan_]

So, und was machen wir jetzt?

Bilden wir einen CP-Konterregierung und zahlen unsere KFZ-Steuern in einen gemeinsamen Topf?

Lassen wir dann den Weg zur Gruber Alm endlich mal gescheit ausbauen?

Ne, ernsthaft....... was bringt denn das ganze Gemaule und Geschimpfe auf "die anderen"?

Es ist egal, wer regiert; alle Systeme sind Selbstbedienungsläden ohne Haftungsrisiko.

Menschen sind so, Menschen handeln so; es wird sich nichts ändern.

Je älter ich werde, desto eher traue ich mir zu, die Ergebnisse des Planens und Handelns von Menschen vorhersagen zu können.

Wir alle wissen um Mißstände und Verschwendung von Gemeineigentum.

Wir wissen um Diebstahl und Betrug an öffentlichem Eigentum; wir sind aber offensichtlich nicht Willens, das zu ändern.

So lange der einzelne noch einen Vorteil gegenüber dem Durchschnitt hat, wird er nichts tun.

Und diejenigen, welche Verlierer sind, können nichts tun, da ihnen die Möglichkeiten dazu fehlen.

Ich nehme mich da explizit nicht aus.

Na ja, schau'n wir mal wie 's weitergeht

[ToniTanti CO]

Na ja, schau'n wir mal wie 's weitergeht

Auf dem Gipfel waren wir schon. Die Frage ist nicht ob es abwärts geht, das geht es, die Frage ist nur wie schnell und hart der Abstieg wird. Und da ist eine eventuelle Citymaut wohl noch die kleinste finanzielle Aufgabe, welche auf uns zukommt.

[Gast 456mgt]

Den öffentlichen Schulden (aktuelle Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland 2.041,982 Mrd. Euro (am 31. März 2012)) steht in Deutschland ein weitaus größeres privates Nettovermögen gegenüber, so dass die Staatsverschuldung aus makroökonomischer Sicht durchaus entspannt ist (allerdings besitzen fast zwei Drittel dieses Vermögens die reichsten 10 % der Bevölkerung!).

Nach Berechnungen des DIW bestand das private Nettovermögen im engeren Sinne 2009 aus 7370 Milliarden Euro, was 307 % des BIP entspricht. Gemeinsam mit dem übrigen Nettovermögen ist das gesamte Nettovermögen der privaten Haushalte 9700 Milliarden Euro, 405 % des BIP.

Fazit des gemeinen Deutschen Politikers: da ist noch genügend Kohle zu holen!

Fazit des gemeinen Schweizer Bankers: da ist noch genügend Kohle zu holen!

@vespasian: gute Idee mit dem Apfel!

...und jetzt Schluss mit OT!

[double-p]

Diese Gegenrechnung von Privatvermoegen gegenueber "oeffentliche" Schulden ist doch voelliger blah.

Das geht in die gleiche Ecke, wie wenn man Griechenland jetzt einfach mal alle Schulden erlaesst. Bei der derzeitgen Haushaltgestaltung waeren die innerhalb 5-10 Jahren wieder bei den "60%" Maastricht-Limit.

Der Staat spart nicht. Das bleibt das Problem.

Ganz passend und taufrisch, mal das Steuer/Ausgabenverhalten des ewigen "Vorreiter" USA:

(from http://www.zerohedge.com/news/2012-10-09/charts-day-111-years-federal-tax-revenues-and-spending )

In 111 Jahren nur 14 Mal ein "Plus" rausgeholt.. dafuer sind die Steuern immer weiter hoch (und da fehlen ja dann noch Abgaben+Gebuehren...).

Gibt's in DE nicht? Oh doch, hier zwar nur post-2.WK Schuldenstand, aber es ist bezeichnend:

http://www.rottmeyer.de/schulden-altmeister-im-erregungszustand-2/

[Sumita CO]

[Der Staat spart nicht. Das bleibt das Problem.

Philipp trifft den Nagel auf den Kopf.