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Problem mit Save.TV


Skylancer2001

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Vor ca. drei ein halb Wochen hat meine Freundin das 14 Tag Probeabo bei save.tv abgeschlossen. Am Sonntag bevor das Probe Abo abgelaufen ist habe ich gekündigt. Es kam auf der Seite bei der Kündigung die Bestätigung.

Mit Ablauf des Probeabo werden alle Daten unwiderruflich gelöscht.

Nun habe ich aber letzte Woche Freitag eine Rechnung über knapp 60€ erhalten.

Ich habe mich gleich mit denen in Verbindung gesetzt, wo ich meine Sachlage erklärt habe. Doch leider lassen sie sich nicht drauf ein.

Ich finde so was unverschämt und wollte euch fragen wie ich da mit umgehen soll. Zahlen werde ich auf jeden fall nicht.

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In den Ageb der Firma lautet § 4:

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§ 4 Mietzeit, Einzugsermächtigung, Vertragsdauer, Verlängerung des Vertrages, Kündigung

Der Vertrag wird für die während des Bestellvorgangs ausgewählte Vertragslaufzeit geschlossen. Dem Lizenznehmer wird ein Sonderkündigungsrecht von 14 Tagen nach erstem Abschluss des Lizenzvertrages eingeräumt. Innerhalb dieser Frist kann der Lizenznehmer jederzeit schriftlich ohne Angabe von Gründen kündigen.

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Hier heißt es schriftlich ! Das beduetet meiner Meinung nach per Post.

Das wichtige bei der Kündigung ist: Sie ist eine einseitig empfangsbedürftige Willenserklärung. Das heißt, der Empfänger muß zwar nicht zustimmen, der Absender muß aber fristgerecht kündigen und den Empfang bzw. Zugang beim Empfänger nachweisen. Hierzu wählt man dann ein Einwurfeinschreiben oder ein Einschreiben mit Rückschein. Ob der Zgang der Kündigung bei einem eintrag in ein Webformular zu beweisen ist wagen ich zu bezweifeln. (Verbindungsfehler, Server überlastet etc.) Hier ist analog die Reglung per Fax ein gutes Beispiel. Diese ist in der Regel auch unwirksam, da der Zugang beim Empfänger nicht eindeutig bewiesen werden kann. (Papier ist leer, Tinte ist zu Ende oder ähnliches)

Auf der sichern Seite wärst Du nur wenn Du eine Bestätigungsmail oder ähnliches hast.

P.S. Ich könnten mit vorstellen, dass das ganze auch eine Art der Firma ist Kunden zu "gewinnen" indem das ganze bei Kündigung per Webformular oder ähnlichem was nicht schriftlich ist einfach mal abgeschmettert wird, so nach dem Motto, der Kunde wird wohl die 60 Euro zahlen. Das schlimme ist, dass die Firma damit auch noch durchkommen kann...:???:

Hallo Sky,

wie kommst Du auf knapp 60 Euro? - Vermutlich hast Du während der 2 Probewochen mal ein Update auf "Save.TV-Premium-Paket" (6x a 7,49€) getätigt, oder? - Anders kann ich mir die von Dir genannte Summe nicht erklären (errechnen), da die Laufzeit sonst ja nur 3 Monate (3x a 9,99€) beträgt.

Hast Du vorher den Lizensvertrag eigentlich mal genau gelesen?

Nun zu den "rechtlichen" Möglichkeiten:

(Achtung: Ist keine ordentliche und somit genehmigungspflichtige Rechtsberatung, sondern nur meine "persönliche Einschätzung" der Rechtslage)

- Ein deutlicher Hinweis bzw. eine deutliche Belehrung auf das Dir/Euch gesetzlich zustehende Widerrufsrecht ist für den Verbraucher nicht klar erkennbar. Dadurch kann der Vertrag angefochten werden. - Selbst wenn folgendes irgendwo in den AGBs steht:

Zitat: Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen des Vertrages unberührt.

- Diesen tollen Satz kannste eh gleich mal knicken, da er den privaten Verbraucher im Gegensatz zum kundigen und gewerblich handelnden Anbieter unangemessen benachteiligt. - Gerichte haben in letzter Zeit diesen "Sicherheits- und Reserve-Satz" für absolut nichtig erklärt, mit dem Resultat, dass dadurch der gesamte Vertrag nur noch "schwebend wirksam" ist!!!

- Die AGBs müssen klar auf der Homepage zu sehen bzw. super einfach zu finden sein. Muß man diese aber erst irgendwo auf der Seite akribisch suchen und sind die Links zu den AGBs auch noch in nicht angemessener Größe dargestellt, so gelten die AGBs nach aktueller Rechtssprechung als nicht veröffentlich und somit als nicht wirksam bzw. nicht als Bestandteil des Vertrages.

- Schließt man nach den "Probewochen" ohne eindeutige Zustimmung völlig automatisch einen Lizensvertrag mit dem Anbieter ab, so muß dieser dann in Kraft tretene Linzensvertrag und dessen Inhalt klar zu lesen und vor allem absolut einfach zu finden sein. - Ich habe fast die komplette Anmeldung durchgearbeitet, immer in der Erwartung, den Lizensvertrag dann irgendwo zu Gesicht zu bekommen. Nischt! Erst nach längerem Suchen und Scrollen habe ich einen 15 Millimeter breiten und etwa 5 Millimeter hohen Link namens "Lizensvertrag" am rechten untersten Ende der Webseite eher zufällig entdeckt. Ob diese Art der automatischen Zustimmung zum Vertrag rechtens ist, wage ich mal zu bezweifeln!

- Laut AGBs, wenn denn mal irgendwo und irgendwann gefunden, muß die Kündigung vor Ablauf des 2-wöchigen Probeabos schriftlich (!) erfolgen. Hier unterliegen Verbraucher im Web immer wieder einem großen Irrtum, denn eine Kündigung via E-Mail ist KEINE SCHRIFTLICHE Kündigung nach aktueller Rechtssprechung; Somit ist aus rein juristischer Sicht auch nicht gekündigt worden. - Dumm gelaufen!

So, was Du nun daraus machst, mußt Du selber wissen. Selbst eine unverbindliche und äußerst kurze Beratung durch einen versierten Anwalt übertrifft die geforderte Summe um ein Vielfaches.

Eine Rechtschutzversicherung dürfte nicht greifen, da Vertragsrecht nur gegen eine wahnsinnig hohe Prämie zu versichern ist und selbst diese Möglichkeit fast ausschließlich Gewerbetreibenden angeboten wird. - Auf den Kosten für´n Anwalt bleibst Du also aller Voraussicht nach leider sitzen.

Wenn ich Du wäre - ist nur mein persönlicher Rat - würde ich einen Screenshot der Webseite machen und mich mit dem regionalen Verbraucherschutzverein zusammensetzen. DAS IST VÖLLIG KOSTENLOS!!! Die bitten dann solche halbdubiosen Firmen meistens schriftlich um eine Stellungnahme. Beim Anblick des Briefkopfes des Verbraucherschutzvereines und den Vorstellungen über die eventuell kommenden Kosten durch einen Abmahnverein, haben schon viele Unternehmen plötzlich gaaaaaanz freundlich eingelenkt und solche "Lizensverträge" zu den erledigten Akten gelegt. :wink:

Tschüß,

Lamberko

Diese beiden Mails habe ich bekommen

Hallo xxxxx xxxxx,

wir freuen uns Sie weiterhin als Save.TV Kunden herzlich begrüßen zu dürfen.

Laut Ihres geltenden Lizenzvertrages haben wir Ihren Lizenzvertrag um eine weitere Laufzeit verlaengert:

******************************

Professional Paket (16.06.2006 - 16.06.2007)

******************************

Eine Quittung über den Rechnungsbetrag, der in der naechsten Zeit von Ihrem Konto abgebucht wird, erhalten Sie in Kuerze per eMail.

Weiterhin viel Spaß mit Ihrem persönlichen Online-Videorecorder wünscht Ihnen

Ihr

Save.TV - Team

Hinweis: Eine Antwort an die Absenderadresse ist leider NICHT möglich!

Für weitere Anfragen wenden Sie sich an unser Support-Team: http://save.tv/web/DL/sf/index.cfm

----------------------------------------------

IMPRESSUM - SAVE.TV LIMITED

Rechtsgültige Anschrift

*************************

SAVE.TV LIMITED

Hamburg Fleethof

Stadthausbrücke 1

20355 Hamburg

Deutschland

*************************

---------------------------------------------

SAVE.TV LIMITED

Suite C4, 1st Floor,New City Chambers

36 Wood Street

Wakefield, West Yorkshire

WF1 2HB

Great Britain

Company No. 5525999

---------------------------------------------

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Daten-/ oder Jugendschutz bei der Save.TV Ltd. haben, wenden Sie sich bitte an:

Save.TV Ltd.

Daten/- Jugendschutzbeauftragter

Hamburg Fleethof

Stadthausbrücke 1

20355 Hamburg

Hallo xxxxxx xxxxxx,

die Banktransaktion des in der Quittung aufgefuehrten Betrages wird

in den naechsten Tagen automatisch durchgefuehrt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Save.TV-Team

==============================================================

Quittung

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Kundendaten:

xxxxx,xxxxxxxx Kunden-Nr: 76089

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx Bestell-Nr: SATV/92564

München 80687

--------------------------------------------------------------

Rechnungsposition:

--------------------------------------------------------------

[sTV6] Professional Paket

(16.Jun.2006 - 16.Jun.2007)

Stückzahl: 1

Einzelpreis: 51,62 Euro

-------------------------------

Nettopreis: 51,62 Euro

MwstAnteil:

16% entsprechen: 8,26 Euro

Gesamtpreis: 59,88 Euro

Viel Spaß mit Ihrem persönlichen Online-Videorecorder wünscht Ihnen

Ihr

Save.TV - Team

Hinweis: Eine Antwort an die Absenderadresse ist leider NICHT möglich!

Für weitere Anfragen wenden Sie sich an unser Support-Team: http://save.tv/index.cfm?DL=sf

----------------------------------------------

IMPRESSUM - SAVE.TV LIMITED

Rechtsgültige Anschrift

*************************

SAVE.TV LIMITED

Hamburg

Stadthausbrücke 1

20355 Hamburg

Deutschland

Geschäftsführer: DL24 Ltd.

HRB 95899 Hamburg

*************************

---------------------------------------------

SAVE.TV LIMITED

Suite C4, 1st Floor,New City Chambers

36 Wood Street

Wakefield, West Yorkshire

WF1 2HB

Great Britain

Company No. 5525999 Cardiff

Director: DL 24 Ltd. Huddersfield

---------------------------------------------

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Daten-/ oder Jugendschutz bei der Save.TV Ltd. haben, wenden Sie sich bitte an:

Save.TV Ltd.

Daten/- Jugendschutzbeauftragter

Hamburg Fleethof

Stadthausbrücke 1

20355 Hamburg

Ich habe gar kein vertrag abgeschlossen die haben den Teuersten selber genommen.

Ich finde so was eine Frechheit, der Aufbau ist ja echt nicht schlecht aber wir brauchen das Geld für wichtigeres als für einen dienst denn wir nicht mehr gebrauchen können. Ich habe auch schon überlegt ob ich an die Medien gehe. Auf jeden fall mal danke.

Ich habe auch schon überlegt ob ich an die Medien gehe.

Ich denke nicht, dass das in dem Fall viel bringt. Du mußt aber nicht auf jeden Fall sofort handeln. Es passiert normalerweise folgendes: Die Firma bucht ab, Du gibst die Lastschrift zurück, die Firma mahnt und beantragt einen Mahnbescheid. Der wird Dir zugesandt und Du wiedersprichst. Damit landet das ganze dann vor Gericht wenn die Firma das Verfahren anstrebt. (Sie kann aber auch den Fall nicht vor Gericht bringen und die Sache ist mit Deinem Widerspruch aus der Welt) Spätestens hier vor Gericht wird entschieden und Du kannst die Argumente, die Lamberko aufgeführt hat anwenden.

P.S. Die Prozesskosten in diesem Fall liegen nur bei 75 Euro wenn Du verlierst. Da kann man es im Extremfall auch drauf ankommen lassen. Selbst wenn beide Parteien einen Anwalt haben liegst Du nur bei max. 249 Euro im Fall des negativen Prozessausgangs für Dich. (Streitwert habe ich mit 100 Euro angesetzt)

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